Nach einem Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan am Sonntag verurteilte NATO-Generalsekretär Stoltenberg auf einer Pressekonferenz Proteste in Stockholm gegen den NATO-Beitritt Schwedens, wie ANF berichtete. Am gleichen Tag hatte das Bündnis „Nein zur NATO“ zu einer Großdemonstration in Stockholm aufgerufen. „Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind zentrale Werte in demokratischen Gesellschaften“, so Stoltenberg. Die Organisator*innen der Anti-NATO-Beitritts-Proteste wollten jedoch „den Beitritt Schwedens zur NATO blockieren, die Zusammenarbeit mit der Türkei im Kampf gegen den Terrorismus untergraben und das Verteidigungsbündnis schwächen“, weswegen nicht zugelassen werden könne, dass sie Erfolg haben. Die „Sicherheitsbedenken“ der Türkei, die Schweden vorwürft „ein Zufluchtsort für ‚Terroristen‘ zu sein“ und „die Auslieferung von zahlreichen Geflüchteten und Oppositionellen“ fordert, bezeichnete Stoltenberg als berechtigt, betonte jedoch auch, dass Schweden durch die „Verschärfung der schwedischen Anti-Terror-Gesetze und die Aufhebung des Waffenembargos gegen die Türkei“ bedeutende Schritte unternommen habe, um der Türkei entgegenzukommen. Am 12. Juni werde es erneute Verhandlungen der Türkei mit Schweden geben, so ANF. (yd)
