In seiner gestrigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss die Beschaffung von 18 Kampfpanzer Leopard 2 A8 und von weiteren zehn und dann insgesamt 22 Panzerhaubitzen 2000 genehmigt. Schon vor etwa zwei Wochen berichtete u.a. Spiegel Online, der Vertrag über die Kampfpanzer umfasse erst einmal 525 Mio. Euro, enthalte aber eine Option für die Beschaffung weiterer 105 Exemplare.
Bei den 22 Panzerhaubitzen ist es deutlich komplizierter, berichtet die Europäische Sicherheit und Technik. Hierfür hätten Optionen aus einem starren Rahmenvertrag ausgelöst werden müssen, die hätten aber nur die Beschaffung von zehn, 16, 22 oder 28 Fahrzeuge ermöglicht. Um dies mit dem Ersatz der 14 an die Ukraine abgegebenen Panzerhaubitzen in Einklang zu bringen, soll sich die Bundeswehr kurzerhand entschieden haben, acht im Bestand befindliche System einfach als Ersatzteillager auszuschlachten. So lässt sich er der Gesamtauftrag von 470,2 Millionen Euro zumindest in Teilen auf den Allgemeinen Haushalt abwälzen. Denn weil es sich dabei um Gerät handele, das zuvor an die Ukraine abgegeben worden sei, werde das Geld nicht dem Verteidigungshaushalt entnommen, schreibt die Europäische Sicherheit und Technik: „Die Finanzierung erfolgt aus der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung, für im Einzelplan 60 Mittel eingestellt sind.“
Zum Preis für die optionalen Leopard 2 A8 schreibt das Portal: „Die weiteren 105 Kampfpanzer können zur Bestandserhöhung der Bundeswehr genutzt werden oder für Beschaffungen von anderen Nationen. Dafür sind Losgrößen von sieben, acht und 38 Panzern definiert. Es gelten dann für alle Besteller dieselben im Rahmenvertrag festgeschriebenen Konditionen. Der Auftragswert für die weiteren Panzer ist mit 2,4 Milliarden Euro beziffert.“
Auch der Beschaffung von fünf P-8A Poseidon Seefernaufklärern soll gestern zugestimmt worden sein. Ursprünglich war die Anschaffung von zwölf Poseidons geplant, die Zahl wurde aber bereits voriges Jahr auf acht reduziert (siehe IMI-Aktuell 2022/521). Aktuell ist unklar, ob es zu einer weiteren Reduzierung kam oder ob zu einem späteren Zeitpunkt weitere Seefernaufklärer beschafft werden sollen. UPDATE: Wie Augengeradeaus berichtet, soll die Option für die 105 Leopard A8, sollte sie gezogen werden, aus dem Sondervermögen bezahlt werden. (jw)
