IMI-Aktuell 2023/281

KSE: Ende

von: 16. Mai 2023

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Ein weiterer wichtiger Rüstungskontrollvertrag ist wohl bald endgültig Geschichte: der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), der 1992 in Kraft getreten war. Nachdem der Vertrag schon länger von Russland (unter Verweis, er sei zuvor westlicherseits unterwandert worden) ausgesetzt worden war, soll er nun wohl auch offiziell aufgekündigt werden. Die Süddeutsche Zeitung schreibt: „Der KSE-Vertrag stammt aus der Endphase des Kalten Krieges, Mitglieder der Nato und des Warschauer Paktes vereinbarten darin 1990, ihre riesigen Waffenarsenale zu reduzieren. Der Vertrag legte genaue Zahlen fest: Jeder Block sollte nicht mehr als 40 000 Kampfpanzer, 60 000 gepanzerte Fahrzeuge, 40 000 Artilleriewaffen, 13 600 Kampfflugzeuge und 4000 Angriffshubschrauber besitzen, dazu kamen regionale Obergrenzen. Die überschüssigen Waffen sollten zerstört werden, Inspektoren den Fortschritt überprüfen.“ (jw)