IMI-Aktuell 2023/253

EDIRPA: Ausschüsse

von: 27. April 2023

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Mit 1. Mrd. Euro soll das Instrument EDIRPA wahrscheinlich noch ab diesem Jahr bis Ende 2024 gemeinsame Rüstungskäufe von EU-Ländern mit bis zu 20% finanzieren (siehe IMI-Standpunkt 2023/004).Vorgestern passierte das Vorhaben die relevanten EU-Ausschüsse (ITRE und AFET).Bei der Europäischen Sicherheit & Technik heißt es zum weiteren Fahrplan: „Die jetzige Einigung muss in der Plenarsitzung vom 8. bis 11. Mai bestätigt werden. Dann wäre der Weg für die Aufnahme interinstitutioneller Verhandlungen zwischen Kommission, Parlament und Rat, der sogenannte Trilog, frei. [Ziel sei es] noch vor Ende der schwedischen Ratspräsidentschaft im Juni dieses Jahres eine Vereinbarung abzuschließen.“ (jw)