IMI-Aktuell 2023/134

Ukraine: UN-Abstimmung

von: 25. Februar 2023

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Bruxelles2 bewertet das Abstimmungsergebnis der UN-Generalversammlung über eine Resolution, die unter anderem den Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine forderte. Mit 141 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 32 Enthaltungen, zu denen aber auch noch 15 „Abstinenzler“ hinzugezählt werden müssten, unterstreiche das Ergebnis, dass die vor allem vom Westen getragene sehr konfrontative Position gegen Russland durchaus nicht universell unterstützt werde. Es hätten zwar nur ein Viertel der UN-Länder der Resolution die Unterstützung verweigert, diese repräsentierten aber in Sachen Bevölkerung nicht zuletzt wegen der Enthaltungen Chinas und Indiens „fast die halbe Welt“, so Bruxelles2 (übersetzt mit deepl.com): „Diese Abstimmung ist ein halber Misserfolg, auch wenn das manche nicht wahrhaben wollen. Die Europäer haben es versäumt, den ‚globalen Süden‘, die Blockfreien, zu einer klaren Unterstützung der Ukraine zu bewegen.“ (jw)