IMI-Aktuell 2023/004

Zeitenwende-Report

von: 3. Januar 2023

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Die u.a. bei tagesschau.de dokumentierte Forderung nach einem regelmäßigen Bericht über die Verwendung der Gelder aus dem Sondervermögen der Bundeswehr dürfte einer der seltenen Momente sein, in denen der Wehrbeauftragten Eva Högl einmal zuzustimmen ist: „Die Wehrbeauftragte Eva Högl fordert einen regelmäßigen Report zur Modernisierung der Bundeswehr aus dem vom Parlament beschlossenen 100-Milliarden-Sondervermögen für Waffen und Ausrüstung. Mit einem solchen regelmäßig aktualisierten Bericht dazu, wofür die 100 Milliarden Euro ausgegeben werden, was bestellt ist und was erreicht wurde, will sie für mehr Transparenz sorgen.“ (jw)