IMI-Aktuell 2023/006

NATO-Gipfel: 2%-Plus?

von: 3. Januar 2023

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Lange galt es als Nonplusultra für Militär und Rüstungsindustrie, das Ziel dass sich alle NATO-Mitglieder bei ihren Verteidigungsausgaben in Richtung von 2% ihres Bruttoinlandsproduktes bewegen müssten. Beim anstehenden NATO-Gipfeltreffen am 11. und 12. Juli im litauischen Vilnius soll aus diesem „Zielwert“ laut Generalsekretär Jens Stoltenberg nun ein „Mindestwert“ gemacht werden, berichtet n-tv: „In der NATO droht neuer Streit über die Höhe der Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg will ein Teil der Alliierten das derzeitige Zwei-Prozent-Ziel deutlich verschärfen. Es sieht vor, dass sich alle NATO-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. […] ‚Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen‘, sagte Stoltenberg im Gespräch.“ (jw)