Etwas irreführend wird über einen angeblichen “Strategiewechsel“ der Bundeswehr in den neuen „Operative Leitlinien für die Streitkräfte“ berichtet. Man bewege sich weg von Auslanddseinsätzen hin zu einem Krieg mit Russland, heißt es in der Presse, etwa bei n-tv. Tatsächlich wurde dieser Strategiewechsel spätestens bereits mit dem Weißbuch 2016 eingeleitet, die neuen Leitlinien dürften ihn allerdings weiter akzentuieren: „Die Bundeswehr steht vor einer strategischen Neuausrichtung. In einem vertraulichen Grundsatzpapier, das dem ‚Spiegel‘ vorliegt, hat Viersternegeneral Eberhard Zorn bereits Ende September angeordnet, die Bundeswehr müsse sich für einen drohenden Konflikt mit Russland schlagkräftiger aufstellen. Eine zentrale Veränderung soll dabei das Zurückfahren von Auslandseinsätzen und die Stärkung der Landes-und Bündnisverteidigung betreffen. […] Deutschland müsse dabei seiner ‚Führungsrolle in Europa‘ gerecht werden, resümiert Zorn laut dem Bericht weiter. Damit wäre eine Erwartungshaltung der Bündnispartner verbunden, die Deutschland derzeit nicht überzeugend bestätigen könnte.“ (jw)
