IMI-Aktuell 2022/522

Wer bietet mehr?

von: 31. Oktober 2022

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In der heutigen Süddeutschen Zeitung (Printausgabe) wird über Forderungen in Teilen der NATO berichtet, das sog. 2-Prozent-Ziel auf 3 Prozent anzuheben: „Auf die Bundesregierung kommt eine neue Debatte über die Höhe ihrer Militärausgaben zu. Diplomaten in Brüssel erwarten, dass sich die Nato-Staaten in den kommenden Monaten mit der Frage nach einer Anhebung der derzeitigen Zielmarke für die Wehrbudgets befassen werden. […] Im Gespräch ist jedoch, dieses Ziel auf drei Prozent anzuheben. […] Das Zwei-Prozent-Ziel stamme von 2014 und sei auf zehn Jahre ausgelegt gewesen, sagt ein Diplomat. […] Die Nato-Regierungen müssten daher entweder bis zum Gipfeltreffen der Allianz im Sommer nächsten Jahres, spätestens aber bis zum Gipfel im Jahr 2024 entscheiden, ‚ob das so weiterlaufen kann mit den zwei Prozent, oder ob man etwas verändern muss‘, so der Diplomat.“ (jw)