IMI-Aktuell 2022/452

Rüstungsexporte: Krisengebiete

von: 20. September 2022

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Schon etwas älter, aufgrund der Tragweite hier dennoch nachgetragen die Aussagen von Wirtschaftsminister Habeck zu künftigen Waffenexporten in Kriegsgebiete, über die die junge Welt schreibt: „Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will zentrale Einschränkungen für deutsche Rüstungsexporte abschaffen und künftig Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete zulassen. Der bisher geltende Grundsatz, Konflikte oder gar Kriege nicht mit Rüstungslieferungen zu befeuern, sei »falsch und nicht zielgenau, denn einige Länder werden nun mal angegriffen und sind bedroht«, erklärte der Politiker von Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag abend in der ARD.“