IMI-Aktuell 2022/131

Dänemark: Opt-in

von: 7. März 2022

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Bislang hatte sich Dänemark ein „Opt-out“ in allen Angelegenheiten der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorbehalten. Gestern hat die dänische Regierung das „Opt-out“ aufgehoben, berichtet Bruxelles2 (übersetzt mit deepl.com): „Das vor der Ratifizierung des Verteidigungsvertrags von Maastricht ausgehandelte Opt-out wird aufgehoben. In einigen Monaten wird ein Referendum organisiert. […] Dieses Opt-out erweist sich in der Tat als Handicap für Dänemark, da es insbesondere daran gehindert wird, sich an Projekten der ständigen strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) oder der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) zu beteiligen.“ (jw)