IMI-Aktuell 2022/029

Neue EU Mission gegen Piraterie?

von: 19. Januar 2022

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Nach einem Memo des Europäischen Auswärtigen Dienstes vom 12. Januar 2022, dass dem Nachrichtenportal EUobserver vorliegt, plane die EU eine Mission gegen Piraterie im Golf von Guinea, an der sich Dänemark, Frankreich, Italien, Portugal und Spanien u.a. mit Kriegsschiffen beteiligen sollen.

Dabei betont der Autor des Artikels, Andrew Rettman, dass bereits seit Januar 2021die Marinekräfte Dänemarks, Frankreichs, Italiens und Portugals im Golf von Guinea im Rahmen eines „Pilotprojekts“ der EU, dass sich Coordinated Maritime Presences (CMP) Concept nennt, in der Region „üben“.

Weiter hebt Rettman hervor, dass die durch die Etablierung einer EU-Mission auch „Übergabeabkommen“ abschließen würde, wodurch die festgenommen „Piraten“ anschließend in EU-Mitgliedstaaten verurteilt werden dürften. Um die „Herzen und Köpfe“ der Öffentlichkeit zu gewinnen, planten EU-Diplomat*innen laut Rettman eine Kampagne zur strategischen Kommunikation, welche auch Besuche bei dem „Pilotprojekt“ CMP vorsehen, so zum Beispiel im Hafen von Lagos in Nigeria. Die Regierung von Nigeria habe erst vor Kurzem Dänemark der neokolonialen Arroganz bezichtigt, als dänische Spezialkräfte im November 2021 vier vermeintliche „Piraten“ erschossen – tatsächlich riskiert die EU-Mission Atalanta laut eines anderen Memos zur Zeit, die Erlaubnis innerhalb der somalischen Gewässer zu operieren. Die Eu hat führt mittlerweile zahlreiche militärische Missionen auf dem afrikanischen Kontinent durch: „in der CAR, Lybien, Mali, Mosambik, Niger und Somalien“. (ja)