IMI-Aktuell 2022/013

Ertüchtigung: 350 Projekte

von: 11. Januar 2022

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Sie ist zu einer der wichtigsten westlichen Einsatzformen geworden, die als „Ertüchtigung“ bezeichnete Ausbildung und Aufrüstung befreundeter Kräfte (siehe IMI-Studie 2017/15). Sie findet unter dem Dach verschiedener Organisationen statt, unter anderem der Europäischen Union (zB EUTM Mali). Seit 2016 existiert aber auch auf rein deutscher Basis eine „Ertüchtigungsinitiative“, über die bislang zahlreiche Projekte mit einem beachtlichen Volumen abgewickelt wurden – die Gelder stammen im Übrigen aus dem Allgemeinen Haushalt (Einzelplan 60). Auf der Seite der Verteidigungsministeriums erschien nun ein aufschlussreicher Überblick: „Seit 2016 gibt es die Ertüchtigungsinitiative. Das Verteidigungsministerium (BMVg) und das Auswärtige Amt (AA) teilen sich Verantwortung und Zuständigkeit für die mittlerweile rund 350 Projekte weltweit. […] Ein Alleinstellungsmerkmal der Ertüchtigungsinitiative ist, dass – wo nötig – auch mit letalen Mitteln unterstützt werden kann. […] Die Projekte der Initiative werden aus dem Einzelplan 60 des Bundeshaushaltes finanziert. […] Mittlerweile wurden rund 350 Projekte mit einem Gesamtvolumen von über 600 Millionen Euro angestoßen.“ (jw)