IMI-Aktuell 2021/736

Teilhabe: „Verpflichtet“

von: 15. Dezember 2021

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Eigentlich ging schon aus dem Koalitionsvertrag hervor, dass sich die Ampel-Regierung weiter zur Nuklearen Teilhabe der NATO bekennen wird (siehe IMI-Standpunkt 2021/061). Damit das auch unmissverständlich klar wird, betonte nun auch die grüne Außenministerin Annalena Barbock in der FAZ: „Bei ihren Gesprächen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel vergangene Woche habe sie unterstrichen, ‚dass das keineswegs daran rüttelt, dass wir NATO-Mitglied sind oder der nuklearen Teilhabe verpflichtet sind‘. Die Teilhabe und die Bemühungen, ‚diese Welt sicherer zu machen und einen Beitrag zur nuklearen Abrüstung zu leisten, gehen Hand in Hand‘.“ (jw)