IMI-Aktuell 2021/552

Drohnen: SPD eingeknickt (II)

von: 26. Oktober 2021

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Schon vor einigen Tagen wurde bekannt, dass sich die im März eingesetzte SPD-Arbeitsgruppe zur Frage der Drohnenbewaffnung prinzipiell dafür ausgesprochen habe (siehe IMI-Aktuell 2021/539). Nun erschien bei Augengeradeaus das gesamte Papier, in dem dies „begründet“ wird. Der Kernsatz lautet (eine ausführlichere Auswertung folgt noch): „Unter Berücksichtigung dieser Überlegungen kommt die Projektgruppe zu der Empfehlung, dass eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten bei mit dem Völkerrecht und den Bündnisverpflichtungen Deutschlands in Einklang stehenden Auslandseinsätzen und unter klarer Berücksichtigung unserer Grundsätze und der Einhaltung der nachfolgenden Bedingungen in Erwägung gezogen werden kann.“ (jw)