IMI-Aktuell 2021/091

Finanzbedarfsanalyse 2022 (II)

von: 8. Februar 2021

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Anfang des Jahres sorgte Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn für einigen Wirbel, als er Angab, coronabedingt müssten wohl Abstriche bei der Erfüllung der NATO-Planziele gemacht werden (siehe IMI-Standpunkt 2021/002). In etwa dieselbe Kernaussage traf auch das interne BMVg-Papier „Finanzbedarfsanalyse 2022“, über das der Spiegel kürzlich berichtete (siehe IMI-Aktuell 2021/088). Augengeradeaus lieferte jetzt dazu noch einige Details nach und zitiert aus dem BMVG-Papier (bzw. dem dazugehörigen Spiegel-Artikel): „‘Zur Deckung des unabdingbaren Bedarf und der Vorbelastungen wird ein Finanzbedarf von rund 50,7 Milliarden Euro in 2022 bis rund 49,6 Milliarden Euro in 2026 erforderlich.‘ zitiert der Spiegel. Das bedeute unter anderem eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts für 2024 um knapp 16 und für 2026 um rund 20,7 Milliarden Euro. […] Als möglichen Ausweg nennen die Planer nach dem Bericht einen zeitlich ‚begrenzten Verzicht auf Fähigkeiten‘“. (jw)