IMI-Aktuell 2020/311

PESCO: Mangelnde Dynamik

von: 5. Mai 2020

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Die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) soll sich zum Kern einer künftigen „Europäischen Verteidigungsunion“ mausern (siehe IMI-Studie 2019/6). Ein Überprüfungsbericht, über den das Fachportal Bruxelles2 berichtet, ergab nun aber, dass viele der insgesamt inzwischen 47 PESCO-Projekte nicht sonderlich zügig voranzukommen scheinen (übersetzt mit www.deepL.com): „Von den PESCO-Projekten haben drei bereits ihre anfängliche Betriebsfähigkeit (IOC) erreicht – eines im Jahr 2018 und zwei im Jahr 2019 – und zehn haben geplant, diese im Jahr 2020 zu erreichen. Es wird erwartet, dass insgesamt 13 Projekte in den Jahren 2018-2020 und eine ähnliche Anzahl vor 2024 erreicht wird: 5 Projekte im Jahr 2021, 7 Projekte im Jahr 2022 und 1 Projekt im Jahr 2023. Damit verbleiben weitere 21 Projekte (d.h. fast jedes zweite Projekt), die ihre anfängliche Betriebskapazität nicht vor dem Ende der zweiten PESCO-Periode erreichen werden. Dies spiegelt einen gewissen Mangel an Dynamik bei der Projektvorbereitung wider.“ (jw)