Bei pivotare.eu findet sich der Link auf die jüngsten Berechnungen der Bundeswehr zum künftigen Verhältnis des Militärhaushaltes zum Bruttoinlandsprodukt unter Berücksichtigung der Corona-Krise. Darin wird beklagt, dass weiter angeblich eine drastische Unterfinanzierung bestehe, auch wenn das Verhältnis Haushalt/BIP durch die zu erwartende Wirtschaftskrise 2020 womöglich sogar auf leicht über 1,5% steigen werde (eine Größenordnung, die seitens der Bundesregierung ggü. Der NATO „erst“ für 2024 zugesagt wurde). Kern ist aber, dass die Finanzierung bei weitem nicht ausreiche, um die geplanten Großprojekte – v.a. Kampfpanzer und Kampfflugzeug – zu stemmen, dies erfordere eine „Seitenfinanzierung“. Autor Jürgen Schnell von der Bundeswehr-Universität München ist der Auffassung, die Möglichkeit für eine derartige Finanzierungsform außerhalb des offiziellen Militärhaushaltes sei im jüngsten Regierungsentwurf angedeutet: „In dem vom BMF veröffentlichten Regierungsentwurf wird herausgehoben, dass innerhalb der Bundesregierung Einvernehmen darüber besteht, ‚bestimmte wesentliche Großvorhaben zum Schließen von Fähigkeitslücken gemäß dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ zu finanzieren. Hierfür werden wichtige Beschaffungsvorhaben genannt. […] Die Wichtigkeit dieser kooperativen Rüstungsvorhaben würde eine gesonderte Finanzierung rechtfertigen (z. B als ‚Programmgesetz‘).“ (jw)
