IMI-Aktuell 2019/604

Nordsyrien-Einsatz: Deutsche Beteiligung?

von: 22. Oktober 2019

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Erst sprach sich CDU-Verteidigungsexperten Roderich Kiesewetter dafür aus, die EU müsse die Initiative für eine „Schutzzone“ in Nordsyrien unter Einbeziehung der Türkei und Russlands ergreifen, die 30.000 bis 40.000 Soldaten umfassen sollte. Dann unterstützte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Berichten zufolge mit Unterstützung durch Kanzlerin Angela Merkel, den Vorschlag. Wie die Süddeutsche Zeitung richtig schreibt, würde ein  Zustandekommen der deutschen Initiative wohl zwangsläufig auch eine deutsche Beteiligung nach sich ziehen: „Sollte sich der Vorstoß konkretisieren, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass Deutschland eine Initiative zu einer internationalen Militärmission ergreift. Damit wäre auch eine Beteiligung der Bundeswehr faktisch unumgänglich, sofern der Bundestag einem entsprechenden Mandat zustimmte.“ (jw)