IMI-Aktuell 2019/547

Iran: Erklärung

von: 24. September 2019

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die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben in einer gemeinsamen Erklärung den Iran beschuldigt, für die Angriffe auf Saudi Arabien Mitte des Monats verantwortlich zu sein: „Wir verurteilen die Angriffe vom 14. September 2019 auf die Ölanlagen in Abqaiq and Khurais auf saudischem Territorium auf das Schärfste, und beteuern in diesem Zusammenhang nochmals unsere uneingeschränkte Solidarität mit dem Königreich Saudi-Arabien und seiner Bevölkerung. Für uns ist klar, dass Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt. Es gibt keine andere plausible Erklärung. […] Diese Angriffe mögen gegen Saudi-Arabien gerichtet gewesen sein, aber sie betreffen alle Staaten und erhöhen das Risiko eines schwerwiegenden Konflikts.“

Auffallend ist einerseits, mit welcher Eindeutigkeit hier der Iran beschuldigt wird, auf der anderen Seite werden weder direkte Konsequenzen angedroht noch der Kooperationsfaden entlang der Iran-.Atomabkommen (JCPOA) völlig durchtrennt. Denn trotz der deutlichen Sprache  geben die Regierungschefs ein „Bekenntnis zum JCPoA“ ab. Man wird abwarten müssen, wie sich der Konflikt weiter entwickelt. (jw)