IMI-Aktuell 2019/502

Innerstädtische Gelöbnisse?

von: 23. August 2019

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In ihrer ersten Rede als Verteidigungsministerin hatte Annegret Kramp-Karrenbauer bundesweite Gelöbnisse für den 12. November angekündigt (siehe IMI-Standpunkt 2019/031). Nachdem sich inzwischen eine Reihe von Ministerpräsidenten demgegenüber positiv geäußert haben (siehe IMI-Aktuell 2019/435) stellt sich natürlich die Frage, wo die Gelöbnisse denn stattfinden sollen. In dem Zusammenhang berichtet Bild, dass es für Köln die Forderung gibt, sie in der Innenstadt durchzuführen: „Die Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete Gisela Manderla (61) wünscht sich von OB Henriette Reker (62, parteilos) ein Gelöbnis der Bundeswehr auf dem Roncalliplatz neben dem Dom. Das letzte vergleichbare Ereignis gab es 2005 zum 50-jährigen Bundeswehr-Bestehen – mit vielen Störern und juristischem Streit. Manderla schlägt den 12. November vor, weil der Tag an die erste Vereidigung von BRD-Soldaten erinnere. Die Politikerin: „Köln ist ein wichtiger Bundeswehr-Standort. Die Initiative sollte von der Kommune ausgehen.“ (jw)