(IMI-Aktuell 2019/467): Der Aufbau eines Europäischen Rüstungskomplexes, der von nur noch wenigen Großkonzernen, sog. Eurochampions, dominiert werden soll, steht weit oben auf der deutschen Agenda (siehe zB IMI-Analyse 2019/21) Durch Fusionen und Übernahmen sollen die „Kleinen“ geschluckt werden, weshalb auf eine europaweite Ausschreibung von Rüstungsaufträgen gedrängt wird – aber nur in den Bereichen, wo deutsche Konzerne optimistisch sind, sich die Aufträge unter den Nagel zu reißen. Droht ein Auftrag ausgeschrieben zu werden, wo zum Beispiel ein französischer Konzern den Zuschlag erhalten könnte, setzt sofort ein vielstimmiges Plädoyer für den Erhalt der rüstungsindustriellen Basis ein. Genau dies ereignet et sich gerade einmal mehr, nämlich am Beispiel der geplanten europaweiten Ausschreibung zweier neuer Tankschiffe für die Marine, über die der NDR berichtet: „Der Inspekteur der Marine hat bereits entschieden, welche Merkmale die neuen Tanker haben sollen. Auf Anfrage des NDR teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums schriftlich mit: ‚Die Vergabe wird derzeit vorbereitet. Es ist beabsichtigt, die Leistung im Rahmen eines europäischen Wettbewerbs zu vergeben.‘ […] CDU-Politiker Rehberg fordert die Bundesregierung auf, den Überwasserschiffbau möglichst schnell als Schlüsseltechnologie einzustufen. […] Wenn der Marine-Schiffbau eine Schlüsseltechnologie wäre, dann müsste auch nicht mehr europäisch ausgeschrieben werden, so die Idee vieler Politiker, die an die heimischen Werften denken.“ (jw)
