IMI-Aktuell 2019/355

Jemen: Exportgenehmigungen

von: 20. Juni 2019

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Trotz des scheinbaren Lieferstopps von Rüstungsexporten an Länder, die in den Jemen-Krieg verwickelt sind, liefert Deutschland munter weiter Waffen: „2017 wurden Kriegswaffen im Wert  von über 110 Millionen Euro nach Saudi-Arabien ausgeführt – bis zum dritten Quartal 2018 sogar von mehr als 159 Millionen Euro. Die Einzelausfuhrgenehmigungen von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern 2018 allein nach Saudi-Arabien haben einen Wert von über 416 Millionen Euro. 2017 lag der Wert bei 254 Millionen Euro“, heißt es in IMI-Analyse 2019/11.

Und auch was die Genehmigungen für die ersten Monate 2019 anbelangt, kann von einem „restriktiven“ Gebaren nur schwer die Rede sein, wie ein Beitrag der DPA im Focus: „Trotz der Exportbeschränkungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD wurden zwischen dem 1. Januar und dem 5. Juni allein 13 Exporte für 801,8 Millionen Euro nach Ägypten und 43 Ausfuhren für 206,1 Millionen Euro an die Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.“ (jw)

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