IMI-Aktuell 2019/292

Militärhaushalt: Nächste Erhöhung

von: 22. Mai 2019

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In den Eckwerten des Finanzministeriums war vor wenigen Monaten noch vorgesehen, den Militärhaushalt 2020 auf 42,93 Mrd. anzuheben (siehe IMI-Aktuell 2019/143). Nachdem dann bereits für das laufende Haushaltsjahr 2019 mehr Geld locker gemacht wurde, als ursprünglich in den Eckwerten geplant, soll das Budget nächstes Jahr noch einmal deutlich über den bisherigen Planungsansatz hinaus angehoben werden. Das scheint Kanzlerin Merkel zumindest laut junge Welt angekündigt zu haben: „Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen weiteren Anstieg der Militärausgaben angekündigt. […] »Deshalb werden wir fortfahren bei der Steigerung der Ausgaben für den Verteidigungshaushalt.« Dieser Etat beträgt 2019 schon 43,23 Milliarden Euro und soll 2020 auf 45,1 Milliarden Euro steigen.“ (jw)