IMI-Aktuell 2019/236

Rüstungsexporte: Einbruch?

von: 23. April 2019

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Folgt man dem Handelsblatt, so sind die Rüstungsexporte – der „restriktiven“ Haltung der SPD geschuldet – nun zum dritten Mal in Folge eingebrochen, auch im ersten Quartal 2019 sei dies der Fall. Das Problem: Schon bei der Präsentation der Zahlen für 2018 lief dasselbe Spiel ab, nämlich dass als Referenz das Jahr 2015 genommen wurde. Seither sind die Genehmigungen zwar tatsächlich zurückgegangen, sie liegen aber weiter über dem Schnitt der Jahre 2004 bis 2014 (siehe IMI-Aktuell 2019/40).

Das Handelsblatt wiederholt nun diese Herangehensweise in gewohnt rüstungsnaher Weise mit Blick auf die jüngsten Zahlen: „Der Abwärtstrend bei den deutschen Rüstungsexporten hält an. Vom 1. Januar bis zum 31. März genehmigte die Bundesregierung Lieferungen im Wert von 1,12 Milliarden Euro und damit weniger als 2018 durchschnittlich pro Quartal (1,21 Milliarden Euro). […] Die Industrie führt den Trend auf die besonders restriktive Haltung der Bundesregierung gegenüber Ländern außerhalb von EU und Nato seit ihrem Amtsantritt im März 2018 zurück. […] 2018 brachen die Genehmigungen um fast ein Viertel auf 4,82 Milliarden Euro ein. Es war das dritte Jahr in Folge, in dem die Rüstungsindustrie einen Rückgang hinnehmen musste. Ein Wachstum gab es zuletzt 2015, damals auf einen Rekordwert von 7,86 Milliarden Euro. Seitdem geht es bergab.“ (jw)

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