IMI-Aktuell 2016/407

Bundeswehr-Drohnen: US-Hersteller klagt

von: 17. Juli 2016

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Das Leasing von bis zu fünf MALE-Drohnen des Typs Heron TP von dem israelischen Rüstungsunternehmen Israel Aerospace Industries (IAI) in Kooperation mit dem deutschen Hauptauftragsnehmer Airbus DS Airborne Solutions galt bereits als entschieden (siehe IMI-Aktuell 2016/377). Nun wird sich der Ablauf wohl verzögern, weil der amerikanische Konkurrent General Atomics (GA) gegen die Vergabeentscheidung geklagt hat, so berichtete es der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe (Nr. 26/2016, hier bezieht sich Tagesschau.de auf den Bericht). GA ist Hersteller der Drohne Predator B (auch Reaper genannt), die auch in der engeren Auswahl war und von der Luftwaffe favorisiert wurde. Die Entscheidung gegen das amerikanische Modell war eher von politischer Natur, da diese Drohne vorallem wegen ihres Einsatzes im sogenannten „geheimen Krieg“ oder auch Drohnenkrieg der Amerikaner gegen Terrorverdächtige bekannt geworden ist, dem auch viele unbeteiligte zum Opfer gefallen sind (siehe IMI-Analyse 2016/28 zu einem kürzlich erschienenen Bericht zu zivilen Opfern von US-Drohnen). Die Leasingentscheidung, die mindestens 580 Mio. € kosten würde, ist nur eine Zwischenlösung. Ab 2025 soll eine Drohne, gemeinsam von mehreren EU-Staaten produziert, zur Verfügung stehen (siehe IMI-Studie 2016/01).

Wie lange sich der Ablauf nun verzögern wird, dazu gab es keine klaren Angaben: „Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, derzeit sei nicht absehbar, wie stark die Beschwerde aus den Vereinigten Staaten das Projekt zurückwerfe; zunächst müsse sich die Vergabekammer mit den Vorwürfen von General Atomics beschäftigen.“ Der Entscheidungsprozess wurde von Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages) wegen des „massiv industriepolitischen Druck[s]“ im Bundestag zugunsten der Heron TP kritisiert, auch hätte „ein ernsthafter Vergleich aller verfügbaren Systeme […] anscheinend nie stattgefunden.“ (ma)