IMI-Aktuell 2016/174

Tornado-Daten: Kurdenbekämpfung?

von: 21. März 2016

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Eine Anfrage der Linkspartei ergab, dass es durchaus möglich ist, dass Aufklärungsdaten der deutschen Tornados in Syrien auch zur Bekämpfung der kurdischen YPG genutzt werden, da sie auch an Länder wie die Türkei und Saudi Arabeien weitergegeben werden. So schreiobt Spiegel Online: „Auf die Frage, ob eine Verwendung der ‚Tornado‘-Daten für solche Angriffe ausgeschlossen werden kann, antwortete das Verteidigungsministerium: ‚Die Aufklärungsergebnisse werden mit dem Freigabevermerk „For Counter-Daesh Operation only“ (Nur für die Anti-IS-Operation) versehen. Grundsätzlich wird im vertrauensvollen Miteinander mit den Partnernationen davon ausgegangen, dass diese sich an diese zweckgebundene Verwendung der Aufklärungsergebnisse halten.‘“ (jw)