IMI-Aktuell 2016/083

Feuerring

von: 16. Februar 2016

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Ein „Ring aus Freunden“ sollte um die EU geschaffen werden, so der pompöse Anspruch der 2004 gestarteten Europäischen Nachbarschaftspolitik. Nicht zuletzt aufgrund dieser Politik droht der Nachbarschaftsraum etwas mehr als 10 Jahre später im Chaos zu versinken. Das Versagen dieser Politik wird mittlerweile eingestanden, so etwa von Klaus-Dieter Frankenberger in der FAZ (via Bpb-Newsletter), ohne dass allerdings ein grundlegender Kurswechsel eingefordert würde: „Europa hat nicht nur Freunde als Nachbarn; es ist umgeben von einem Feuerring: In der südöstlichen Nachbarschaft wüten Terror und Krieg und im Osten gefällt sich Russland in aggressivem Verhalten. Als Antwort darauf müssen die westlichen Staaten in ihre Partnerschaft investieren.“ (jw)