IMI-Aktuell 2015/682

Active Endeavour verlängert

von: 19. November 2015

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Wie auf dem Blog „Augen geradeaus!“ berichtet wird, erteilte das Bundeskabinett ein neues Mandat für die seit 2001 andauernde militärische Überwachungsoperation Active Endeavour im Mittelmeer. Seitdem 2001 der Bündnisfall ausgerufen wurde, im Rahmen dessen die NATO Mitgliedstaaten Active Endeavour initiierten, hat sich wenig am Mandat geändert. Das Mandat wurde nur bis zum 15. Juli 2016 verlängert, denn laut Regierungssprecher Steffen Seibert soll auf dem im Sommer stattfindenden NATO-Gipfel eine mögliche Neugestaltung und Entkopplung der Operation vom Bündnisfall diskutiert werden:“ Im ersten Halbjahr 2016 soll Active Endeavour in eine maritime Sicherheitsoperation der NATO auf Grundlage der maritimen Strategie der NATO überführt werden. Deshalb wird jetzt mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts das Mandat zunächst einmal als Übergangslösung bis zum 15. Juli des kommenden Jahres fortgeschrieben. Unverändert können bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.“ (ja)