IMI-Aktuell 2015/641

Sophia: „recht erfolglos“

von: 7. November 2015

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Das am 1.10.2015 vom Bundestag beschlossene Mandat zur Beteiligung der Bundesmarine an der zweiten Phase mit der Bezeichnung »Sophia« der EU-Operation »EUNAVFOR MED« zur Jagd auf sog. Schlepper im Mittelmeer verlaufe nach Informationen von »Spiegel Online« unter Bezugnahme auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin (Grüne) „recht erfolglos“. Im ersten Monat der EU-Operation sei nur „eine der Schleusung verdächtige Person identifiziert“ und an die italienischen Behörden übergeben worden. Angesichts dieses Ergebnisses folgerte Trittin in dem Online-Artikel: „Die Behauptung der Regierung, mit der Militärmission könne man das brutale Schleppergeschäft auf dem Mittelmeer stoppen, wird durch die Zahlen widerlegt“, und fügte weiter an: „Das Mandat kam offensichtlich unter Vortäuschung falscher Tatsachen zustande“, denn: „Damals setzte die Regierung den Bundestag massiv unter Zugzwang.“ Die sog. einsatzbedingten Zusatzausgaben für die deutsche Beteiligung an »EUNAVFOR MED« betrage nach Angaben der Bundeswehr-Homepage für den Zeitraum vom 1.10.2015 bis zum 31.10.2016 rund 42,3 Millionen Euro. Nach »Spiegel Online« gäben „hochrangige Marine-Offiziere“ zu, dass die Jagd auf die Schlepper „vor allem symbolisch sei – um zu zeigen, dass die EU etwas gegen das brutale Geschäft mit den Flüchtlingen unternehme.“ (mh)