IMI-Aktuell 2015/604

Ljubljana calling!

von: 28. Oktober 2015

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Aus Slowenien ruft die antirassistische Gruppe „Protirasistična fronta brez meja“ zu einem transnationalen Treffen und einer Demonstration „gegen die Militarisierung der slowenischen Grenzen und die Versuche der EU die [Widerstands-]Bewegung von Flüchtlingen und Migrant_innen zu brechen“ am 31. Oktober in Ljubljana auf. Nach der Demonstration sollen internationale Aktivist_innen an der Grenze ihre Solidarität mit Flüchtlingen und Migrant_innen sowie die Forderung nach einem offenen und gemeinsam gestalteten Europa zum Ausdruck bringen. Laut dem Aufruf nutze die slowenische Regierung die von den europäischen Staaten hervorgerufene humanitäre Notsituation und was sie eine chaotische Situation an der südlichen Grenze nennen, um die Gesellschaft zu militarisieren. Die Ergebnisse des zur Balkanroute einberufenen EU-Treffens führten die bestehende EU Politik, die die Bewegungseinschränkung von Flüchtlingen und Migrant_innen zum Ziel hat, weiter. Es würde zudem vermehrt geredet über: Abschiebungen, die Externalisierung von dem repressiven und gewalttätigen Migrationsregime, der Selektion und Stratifizierung von Flüchtlingen und Migrant_innen im Registrationsprozess, welche die Absicht haben, ihre kollektive Macht zu brechen.
Die Aktivist_innen beobachten an der Grenze, dass „die Einstellung der slowenischen Behörden zu einer Dehumanisierung der Flüchtlinge und Migrant_innen führt und diese [Balkan-] Route in eine totale Institution verwandelt, deren Ziel es ist, Flüchtlinge und Migrant_innen noch mehr von der allgemeinen Gesellschaft zu distanzieren und sie der Überwachung, Selektion und Deportation zu unterwerfen. Die Lösung sei laut dem Aufruf zusammen als Bürger_innen, Flüchtlinge und Migrant_innen eine gemeinsame europäische Gesellschaft zu schaffen. (ja)