Am 8. Oktober 2015 begann das Treffen des Nordatlantikrates der NATO auf der Ebene der Verteidigungsminister mit einer kurzen Stellungnahme des Generalsekretärs, Jens Stoltenberg. Gleich am Anfang seiner Rede griff er auch die „Flüchtlingskrise“ auf, die ein „tragisches Resultat des Aufruhrs, den wir in unserem Süden beobachten“ sei und auf die die NATO „reagiere“. Gleich darauf stellt er fest, dass die NATO gegenwärtig „die größte Verstärkung ihrer kollektiven Verteidigung seit dem Ende des Kalten Krieges“ umsetze. Damit ist v.a. die Aufstellung der gegenwärtig von Münster aus geführten „Speerspitze“ gemeint, sowie die Einrichtung „sechs kleiner Hauptquartiere in östlichen Mitgliedsstaaten in Europa“, den sog. Aufnahmestäben (NATO Force Integration Units, NFIU). Noch am selben Tag sollten zwei weitere solcher Stäbe in Ungarn und der Slowakischen Republik beschlossen werden. Außerdem solle das Konzept zum Ausbau der NATO Response Force (NRF) endgültig beschlossen werden, um diese „größer, schneller und schlagkräftiger“ zu machen. Schon jetzt seien jedoch die Fähigkeiten und die Infrastruktur vorhanden, um sie „in den Süden“ zu verlegen.
Mit „unserem Süden“ meinte der NATO-Generalsekretär den Irak und Syrien, wo eine „beunruhigende Eskalation militärischer Aktivitäten Russlands“ zu beobachten sei. Auf Nachfrage von ZDF und BBC unterstrich er, dass die NATO „fähig und bereit ist, alle Alliierten, einschließlich der Türkei, gegen jede Bedrohung zu verteidigen“. Insofern habe die NATO bereits reagiert, indem sie ihre „Kapazitäten, Fähigkeiten und Bereitschaft zur Verlegung ihrer Kräfte, auch in den Süden und wenn nötig auch in die Türkei“ erhöht habe. (cm)
