Ein ums andere Mal wirbt der ehemalige SPD-Vorsitzender im Verteidigungsausschuss und heutige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels für eine Stärkung des Militärs und höhere Rüstungsausgaben (siehe etwa IMI-Aktuell 2015/080). Nun meldete er sich in der Berliner Zeitung zu Wort, wo er argumentierte, die mit Blick auf Russland begründete Notwendigkeit zur „Wiederherstellung der Fähigkeit zur kollektiven Verteidigung“ werde hohe Kosten verursachen. Genaue Zahlen wollte er nicht nennen, aber „es werden Milliarden sein über die nächsten Jahre“. Wiederholt wurde darauf hingewiesen, dass der deutsche Rüstungsetat keineswegs drastisch gekürzt wird, wie überall suggeriert wird – im Gegenteil (siehe etwa IMI-Standpunkt 2015/009). Überraschenderweise wies auch der genannte Artikel in der Berliner Zeitung in seltener Offenheit auf diese Tatsache hin: „Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich schon kurz nach ihrem Amtsantritt von der Mangelwirtschaft verabschiedet. Zumindest programmatisch. Auch ist der Verteidigungsetat nicht so gesunken, wie es in der mittelfristigen Finanzplanung von 2011 vorgesehen war: Von rund 33 Milliarden Euro auf weniger als 28. Stattdessen soll der Betrag im kommenden Jahr auf über 34 Milliarden steigen.“ (jw)
