IMI-Aktuell 2015/342

Rüstungsindustrie: Nationale Interessen

von: 9. Juli 2015

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Schon in der rüstungspolitischen Grundsatzrede von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Oktober 2014 wurde deutlich, dass die Regierung zwar Fusions- und Konzentrationsprozesse in der europäischen Rüstungsindustrie begrüßt und fördern will – aber nur au seiner Position der Stärke. Konkret heißt dies also, dass dies nur dann akzeptiert wird, wenn aus derartigen Konzentrationsprozessen eine deutsche Firma als „Sieger“ hervorgeht. Hier dürfte auch der Grund liegen, dass Gabriel skeptisch gegenüber einem Zusammenschluss des deutschen Panzerbauers Krauss Maffei Wegmann (KMW) mit der französischen Nexter war. Stattdessen bevorzugte er zuvor einen Zusammenschluss zwischen KMW und Rheinmetall, um so aus einer Position der Stärke den EU-Panzermarkt aufrollen zu können (siehe IMI-Standpunkt 2015/049).

Ins selbe Horn blies nun auch noch einmal der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss, Rainer Arnold, in der FAZ: „Um von der starken französischen Präsenz nicht untergebuttert zu werden, müssen wir, wie die Franzosen, konsequent an nationalen Interessen festhalten und diese bei Zusammenschlüssen entsprechend verteidigen. […] Vor diesem Hintergrund muss die geplante Fusion der Panzerschmiede Krauss Maffei Wegmann (KMW) mit dem staatlichen französischen Rüstungsunternehmen Nexter äußerst kritisch bewertet werden. […] Deutsche Sicherheitsinteressen sprechen eindeutig gegen „Kant“. Wenn die gerade erfolgte Definition von Schlüsselfähigkeiten nicht zur Makulatur werden soll, muss die deutsche Politik alle Möglichkeiten nutzen, um die Fusion zumindest in der geplanten Form zu verhindern. Es schmerzt, dass der eigentlich richtige Weg, zunächst KMW und die Rüstungssparte von Rheinmetall zusammenzuführen, nicht zuletzt aufgrund persönlicher Animositäten nie ernsthaft verfolgt wurde. […] Mit der Fusion wird KMW zunehmend ein französisches Unternehmen, und die auch mit Steuermitteln aufgebaute Technologie wandert ins Nachbarland ab. Deutschland würde seinen Spitzenplatz unwiederbringlich verlieren. Und der „Leopard der Zukunft“ würde ein Franzose.“ (jw)