IMI-Aktuell 2015/232

Tücken der Konsolidierung

von: 15. Mai 2015

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Die „Konsolidierung“, also die Bündelung der fragmentierten Rüstungsindustrie zu größeren Einheiten, ist das aktuelle Schlagwort in der Militärcommunity. Größere Unternehmenseinheiten sollen in größeren Stückzahlen kostengünstigere Rüstungsgüter herstellen, so die Kernidee. Davon verspricht man sich wahre Wunderdinge: Effizienzsteigerungen im Milliardenbereich und damit einhergehend eine substantielle „Verbesserung“ der militärischen Schlagkraft (siehe IMI-Analyse 2015/019). Als Vorzeigeprojekt eines – bereits teils auf europaebene – „konsolidierten“ Konzerns gilt Airbus (früher EADS). Was aber in anderen kapitalistischen Sektoren nicht einleuchtet, gilt auch für die Rüstungsindustrie, nämlich das wachsende Konzerngrößen den Einfluss dieser Riesenbetriebe derart erhöhen, dass sie, salopp formuliert, jeden Schrott zu nahezu jedem Preis verkaufen können. Und genau hierfür ist Airbus und sein Pannenflugzeug Airbus A400M, das allein für Deutschland laut den Wirtschaftsprüfern von KPMG Mehrkosten von 1,411 Milliarden Euro verursacht hat, ein Paradebeispiel, wie die Zeit berichtet: „Konsortien wie Airbus sind riesige Unternehmen, die in Europa keine Konkurrenz haben. Ihr Know-how ist nicht ersetzbar. Die Konzerne wissen das und treten entsprechend auf. ‚Die Unternehmen haben unglaubliche Macht, niemand wird beispielsweise Airbus fallen lassen wollen‘, sagt ein Bundestagsabgeordneter. ‚Die verhandeln de facto auf Augenhöhe mit den Staaten.‘ Nachverhandlungen? Kulanz? Ausfallzahlungen? Kommen nicht vor, im Gegenteil. Die Politik wird erpressbar. Ein immer teurer werdendes Projekt ist peinlich, ein abgesagtes Projekt, das schon Milliarden gekostet hat, ist ein Desaster. Noch dazu, wenn der Hersteller dadurch in Schwierigkeiten gerät. Also diktieren die Konzerne die Regeln.“ (jw)