Neben zahlreichen Politikern (siehe IMI-Aktuell 2015/063) hat kürzlich auch nicht zum ersten Mal der Chef des Bundeswehrverbandes mit den Worten „Wer den Frieden will, muss auf den Krieg vorbereitet sein.“ für eine drastische Erhöhung des Rüstungshaushaltes geworben. Das Bundeswehr-Journal beschreibt heute die derzeitige Debatte, in der von der Leyen sich wie nicht weiter überraschend auf die Seite der Rüstungsfans schlug, indem sie einen „maßvoll steigenden Verteidigungsetat“ forderte. Davon wollte zwar SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel nichts wissen, ebensowenig brachte er aber eine Senkung des im Schnitt in den letzten Jahres erheblich angestiegenen Militärhaushaltes (siehe IMI-Fact Sheet “Rüstung”) ins Spiel: „Na ja, es wäre ganz gut, wenn der Verteidigungshaushalt erst mal das Geld ausgegeben würde, das ihm zur Verfügung steht. In den letzten Jahren und auch im letzten Jahr ist es ja immer so gewesen, dass die Mittel überhaupt nicht ausgeschöpft wurden, also von daher sehen wir keine Notwendigkeit jetzt den Rüstungsetat zu erhöhen. Im Gegenteil, wir glauben, dass wir angesichts des unglaublichen Elends und der Not der Flüchtlinge mehr dafür tun müssen, dass diese Menschen jetzt gerade im Winter, auch in weiteren Konfliktsituationen in ihren Heimatländern besser geschützt werden.“ (jw)
