IMI-Aktuell 2014/553

Ukraine: „Demokratie, die nicht existiert hat“

von: 20. Oktober 2014

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In der aktuellen deutschen Ausgabe der Le Monde Diplomatique (Oktober 2014, S.8-9) befindet sich ein interessanter Artikel des Politikwissenschaftlers Klaus Müller über die Clan-Herrschaft in der Ukraine. Müller räumt mit dem Mythos einer Demokratisierung durch die pro-westlichen „Revolutionen“ auf und bescheinigt vielmehr die Kontinuität eines durch Oligarchen gesteuerten Staates auf: „Die Entzauberung der Maidan-Revolution schreitet schneller voran als die der Orangenen Revolution von 2005. Beide teilen das eigentümliche Schicksal eines Ereignisses von globaler Bedeutung, das gleichwohl an den realen Machtverhältnissen und den politischen Institutionen der Ukraine genauso wenig verändert hat wie an den wirtschaftlichen Strukturen.“ Die stärkere Ausrichtung der Ukraine Richtungen Westen bzw. Richtung Osten sollte nach Müller nicht als Ausdruck des Willens der Bevölkerung begriffen werden, sondern als ein Machtkampf zwischen verschiedenen Clans und deren Geschäftsmodellen. (mp)