IMI-Aktuell 2014/522

Neue Rüstungsexporte

von: 5. Oktober 2014

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Spiegel Online berichtet heute über wachsende Kritik innerhalb der SPD an der jüngsten Genehmigung neuer Rüstungsexporte in Länder des Mittleren Ostens. „Ich bin schon verärgert, dass die in derart sensiblen Zeiten einen solchen Deal so routinemäßig durchwinken“, wird ein SPD-Außenpolitiker zitiert. Schon vor einigen Tagen beschrieb die Süddeutsche Zeitung die genehmigten Exporte: „Im Einzelnen geht aus der Liste hervor, dass Katar 13 Transportpanzer vom Typ Dingo und 32 gepanzerte Spähfahrzeuge vom Typ Fennek erhält. Algerien bekommt 88 Allradfahrzeuge ‚mit militärischer Ausrüstung’. Die Vereinigten Arabischen Emirate beziehen laut der Liste vier Pionierpanzer Wisent. Saudi-Arabien erhält zu Erprobungszwecken ebenfalls einen Wisent, sechs sogenannte Wirkmittelwurfanlagen, sechs fernbedienbare leichte Waffenstationen mit Waffenrüstsatz sowie Prototypenmuster für Aufklärungs- und Beobachtungssysteme.“ (jw)