IMI-Aktuell 2014/290

Abstimmungserfolg Schweiz GSoA

von: 19. Mai 2014

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Die IMI freut sich mit der GSoA und der Schweiz für die gelungene Abstimmung keine neuen Kampfflugzeuge anzuschaffen. Wie es in der Pressemitteilung der GSOA heißt:

„Eine Mehrheit der Stimmberechtigten hat klar zum Ausdruck gebracht, dass zehn Milliarden in zivilen Bereichen besser investiert sind als in sinnlosen Rüstungsgeschäften. Die Ablehnung des Kaufs neuer Kampfjets ist ein grosser Erfolg für die Friedenspolitik.“

Insbesondere in den Medien wird das hintergründige und das clevere „gerissene“ Manöver der GSoA lobend erwähnt (etwa NZZ), die es bewerkstelligten, eher im Hintergrund bleibend, die Stimmung nicht pro/contra Armee zu polarisieren, sondern konkret an der Sachfrage die Entscheidungsfindung voranzubringen.

Die GSoA dazu selbst:
„Für den heutigen Erfolg war aber der Rückzug der Initiative im Jahr 2010, nach dem Verzichtsentscheid des Bundesrats, genauso wichtig. […] Erst der Rückzug der Initiative machte den Weg für ein breit getragenes Referendum frei.
Die GSoA hat in den vergangenen Jahren und Monaten – von der Lancierung der Initiative bis zum heutigen Referendumssieg – extrem viel Arbeit in die Verhinderung des Kaufs neuer Kampfflugzeuge gesteckt. Auch die Bündnis-Abstimmungskampagne zum Referendum hat die GSoA entscheidend mitgestaltet – auch wenn sie in der Öffentlichkeit Zurückhaltung übte, um nicht vom eigentlichen Thema der Abstimmung abzulenken.“ ™