Nachdem in der vergangenen Woche der illegitime ukrainische Premier unwidersprochen verbreitet hatte, dass Russland einen Dritten Weltkrieg führen wolle, hat nun die NATO nachgelegt.
In Verdrehung der Abläufe und Tatbestände erklärte der stellvertretende NATO-Generalsekretär Alexander Vershbow, dass die westliche Militärallianz Russland nicht länger als »Partner«, sondern als »Gegner« betrachten würde. Als Begründung führte er an, dass angeblich Moskau zuvor seinerseits die NATO als Gegner definiert habe. Belege dafür blieb er schuldig. Stattdessen musste die »Annexion« der Krim und die angebliche Steuerung der Proteste in der Ostukraine durch Russland einmal mehr für die angeblich feindselige und destruktive Haltung Moskaus herhalten.
Parallel dazu wurden Forderungen ventiliert, in Georgien »Verteidigungseinrichtungen« der NATO zu installieren. In diesem Zusammenhang brachte der georgische Militärminister die Rede auf den sog. »Membership Action Plan« für Georgien, die Ukraine und weitere Länder, die in die NATO aufgenommen werden sollen.
Diese Signale können von Moskau schwerlich als Zeichen eines westlichen Entspannungswillens aufgefasst werden. In der Ukraine läuft derweil eine Spendenkampagne für die Armee mit klar antirussischem Unterton. Die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN spricht seit einiger Zeit von einer »bewaffneten Aggression Russlands im Donbass«, nachdem sie bereits im März den »Krieg mit Russland« ausgerufen hatte. Vor wenigen Tagen veröffentlichte UNIAN den Beitrag eines russischen PR-Autoren unter der Überschrift »Blick auf den Krieg aus Russland«.
Hinzu kommt, dass kürzlich in der Westukraine öffentlich an die Gründung der Waffen-SS-Division »Galizien« feierlich erinnert wurde. Bisher ist keine offizielle westliche Verurteilung dieser offenen Verherrlichung des Faschismus bekannt geworden. (Cha)
