IMI-Aktuell 2014/141

Kirgisien: Nächster Umsturz?

von: 5. März 2014

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Wie in IMI-Aktuell 2014/120 beschrieben, wird in westliche Medien offen darüber schwadroniert, dass nach der Ukraine nun auch Umstürze in weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken folgen sollten. In der Ukraine wurde der westliche unterstützten „Orangenen Revolution“ 2004 der pro-russische Juschtschenko 2010 wieder abgewählt, weshalb nun ein neuer Anlauf erfolgt, um dort dauerhaft einen pro-westlichen Machthaber zu etablieren. Ein ganz ähnlicher Verlauf zeigte sich in Kirgisien, wo die so genannte Tulpenrevolution im Jahr 2005 den pro-westlichen Machthaber Kurmanbek Bakiyew an die Macht brachte (siehe IMI-Studie 2010/13).

Im April 2010 kam es zu schweren Unruhen, in deren Folge Bakiyew flüchtete, woraufhin im Dezember desselben Jahres der pro-russische Politiker Almasbek Atambajew vom Parlament zum Regierungschef gewählt und durch allgemeine Wahlen im April 2011 im Amt bestätigt wurde. Atambajew kündigt an die geostrategisch wichtige US-Militärbasis Manas schließen zu wollen, die die USA – offiziell – „nur“ für den Krieg gegen Afghanistan und nicht etwa als Mittel zur Machtprojektion an Russlands Südflanke verwenden. Nachdem nun Spekulationen laut wurden, die USA beabsichtigten aus Manas unabhängig vom Geschehen in Afghanistan eine Dauereinrichtung zu machen, liegt der Verdacht nahe, dass dies nur gelingen wird, wenn auch in Kirgisien der pro-russische Machthaber gestürzt wird.

Allerdings scheint Russland in dem Land seine Machtposition so weit konsolidiert zu haben, dass es unwahrscheinlich ist, dass es zu einem „erfolgreichen“ Umsturz kommen wird, argumentiert ein Artikel im The Diplomat (03.03.2014): “Atambayev is the most pro-Kremlin figure among Central Asia’s leaders today. At his personal initiative, Russia has monopolized the Kyrgyz Republic’s energy, defense and transportation industries. The entire national gas supply system (admittedly debt burdened) was sold to Russia’s giant Gazprom for $1 dollar. […] Atambayev took a step further when he extended the Russian military airbase presence, hoping to rearm Kyrgyzstan’s military with the help of Russian President Vladimir Putin. […]What has taken place in the Ukraine may perhaps embolden factions of the Kyrgyz opposition to move against Atambayev and what they see as his excessively pro-Russia policy. However, given Moscow’s extensive historical influence in Kyrgyzstan and the large presence of Kyrgyz laborers in Russia, support for a shift away from Russia does not seem widespread.” (jw)