Verteidigungsministerin von der Leyen hat den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans und den Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Beemelmans galt als der Mann von EADS (jetzt Airbus) im Berliner Verteidigungsministerium. Im Juni 2013 war in der Wochenzeitung „Die Zeit“ zu lesen, dass im Ministerium als wichtigstes Kriterium bei der Beschaffung von Rüstungsgütern das Label „wird von EADS gebaut“ gilt. Dafür wurde insbesondere der Rüstungsstaatssekretär verantwortlich gemacht. „Als Beemelmans im Verteidigungsausschuss verkündete, dass er das Projekt Euro Hawk beerdigt habe, schob er umgehend nach: Bevor irgendetwas bestellt werde, müsse man erst einmal schauen, was EADS so im Angebot führe.“ („Die Zeit“, 13.06.2013.)
Aktuell berichteten die Medien darüber, dass Beemelmans für die Überweisung von 55 Millionen Euro an den Rüstungskonzern MTU im Dezember letzten Jahres verantwortlich zeichnete. Die Millionen flossen als „Ausgleichszahlung“ für geringere Abnahmemengen der Bundeswehr beim Eurofighter. Die vorgeschriebene Unterrichtung des Bundestages unterblieb.
Laut FAZ.NET seien außerdem beim Transporthubschrauber NH90 erst jetzt „versteckte Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe identifiziert worden, die sich aus den Klauseln für Wartung und Instandhaltung der Systeme ergeben“.
Von der Leyen habe nun „das letzte Vertrauen in das Rüstungswesen ihres Hauses verloren“. Sie will externe Gutachter die zentralen Rüstungsprojekte prüfen lassen und dabei „vollständige Transparenz“ für Parlament und Öffentlichkeit herstellen. (an)
