IMI-Aktuell 2013/393

Frankreich: Abschaffung des Vetorechts?

von: 25. September 2013

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Wenn derzeit der französische Präsident Francois Hollande das Wort auf dem internationalen Parkett schwingt, wird es besonders grotesk. So etwa bei einer gestrigen Pressekonferenz in New York, auf der er laut RIA Novosti die Aussetzung des Vetorechts im Falle von Kriegsverbrechen gefordert haben soll: „Resolutionen, die Kriegsverbrechen betreffen, darunter auch in Syrien, dürfen nicht blockiert werden.“  Genau, Herr Hollande, und danach schaffen wir noch die ständigen Sitze ab, das andere Relikt aus der Vergangenheit – oder? (jw)