IMI-Aktuell 2013/116

Frankreich: Neues Weißbuch

von: 30. April 2013

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Am 29. April wurde dem französischen Präsidenten ein neues „Weißbuch für Verteidigung und nationale Sicherheit“ vorgelegt. An seiner Ausarbeitung waren erstmals ein Brite und ein Deutscher, nämlich Wolfgang Ischinger vom Münchner Kriegstreibertreffen („Sicherheitskonferenz“), beteiligt.

Wie die FAZ in ihrer Printausgabe vom 30.04.13 berichtet, soll der französische Rüstungsetat für 2014 nicht wie vom Finanzministerium beabsichtigt auf 28 Mrd. Euro gekürzt werden, sondern konstant bei 31,4 Mrd. Euro bleiben.

Auch eine Debatte über die Reduzierungen der französischen Atomwaffen wurde abgewürgt. Die möglichen Truppenkontingente für Auslandseinsätze wurden nach dem Bericht von 30.000 Soldaten über sechs Monate auf 15.000 reduziert. „Als Lehre aus dem Mali-Krieg ist geplant, mindestens vier afrikanische Stützpunkte entgegen ursprünglichen Schließungsplänen zu erhalten.“ (an)