IMI-Aktuell 2013/077

NATO-Ausdehnung

von: 11. April 2013

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Der Koordinator für Außen- und Sicherheitspolitik bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, Patrick Keller, hat eine Analyse zur weiteren Ausdehnung der NATO vorgelegt. Er befürchtet, dass sich dieses Thema in den nächsten Monaten zum „Spaltpilz“ in der NATO entwickeln könnte.

Es drohe „ein offener Streit unter den NATO-Mitgliedern“. „Schon jetzt klagen NATO-Diplomaten darüber, dass der unterschwellige Streit über die Erweiterung Risse durch die Allianz zieht, welche  die tägliche Arbeit an den eigentlich drängenden Aufgaben – von der Stabilisierung Afghanistans bei Übergabe der militärischen Verantwortung bis zur besseren Koordination der Beschaffung und Nutzung militärischer Fähigkeiten innerhalb der NATO – behindern.“

Der Autor empfiehlt der Bundesregierung, gemeinsam mit den USA Griechenland die Zustimmung zur Aufnahme von Mazedonien abzuringen. „Es wäre erstaunlich, sollte der ernsthafte und konzertierte Druck/Anreiz der Führungsmacht der NATO und der Führungsmacht der EU beider griechischen Regierung keine Wirkung zeigen.“

Außerdem solle Berlin „der Erteilung eines Membership Action Plans an Georgien zustimmen“. (an)