IMI-Analyse 2010/030, in: telegraph Nr.120/121

Die Dialektik von Niederlage und Großmachtstreben

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik 20 Jahre nach dem Fall der Mauer

von: Christoph Marischka | Veröffentlicht am: 28. Juli 2010

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Für die Sonderausgabe des „telegraph“ zu 20 Jahre Fall der Mauer unter dem Titel „KRISEN UND JUBILÄEN“ hat die Informationsstelle Militarisierung einen Beitrag zur Außen- und Sicherheitspolitik des „wiedervereinten“ Deutschlands beigetragen, den wir hier mit freundlicher Genehmigung der telegraph-Redaktion veröffentlichen. Die vollständige Ausgabe mit weiteren Beiträgen u.a. von Andrej Holm, Bernhard Schmid, Thomas Klein, Tomasz Konicz, K.-H. Roth und Zygmunt Bauman auf 180 Seiten ist für 6,- Euro erhältlich bei:
Redaktion telegraph, Greifswalder Straße 4,
10405 Berlin, telegraph@ostbuero.de, www.telegraph.ostbuero.de

Die Dialektik von Niederlage und Großmachtstreben
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik 20 Jahre nach dem Fall der Mauer

Nachdem Deutschland nahezu ganz Europa und weitere Teile der Welt mit einem Krieg überzogen hatte, der Lebensraum für eine durch Selektion und Ausrottung zu schaffende Rasse von Ariern bieten sollte, hat eine Allianz der größten (verbliebenen) Militärmächte die Bestie im Herzen Europas niedergerungen. Wegen der renitenten Hingabe des Volkes an Führer und Faschismus auch über die offensichtliche militärische Niederlage hinaus mussten hierzu weite Teile Deutschlands in Schutt und Asche gelegt werden. Die Siegermächte und Frankreich besetzten daraufhin Deutschland und erörterten, wie ein „nie wieder“ zu realisieren wäre. Der deutsche Faschismus hatte dermaßen schrecklich gewütet, dass nach dem Zweiten Weltkrieg ein einmaliger Konsens über die Notwendigkeit zur Bändigung nationalstaatlicher Macht herrschte.

In diesem Kontext ist die Gründung der Vereinten Nationen mit ihrem weitgehenden Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen 1945 und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 zu verstehen. Die Staaten allgemein sollten weniger und Deutschland im ganz Besonderen sollte nie wieder fähig sein, einen Krieg zu führen. Dies galt als Voraussetzung für die Gründung eines neuen deutschen Staates und die Bedingungen, die von den Alliierten hierfür gestellt wurden, waren weise gewählt und ein zivilisatorischer Fortschritt: Deutschland sollte über keine Armee verfügen dürfen, seine für Rüstung brauchbare Industrie internationalisiert werden; eine möglichst föderale Ordnung und die im alliierten Polizeibrief festgelegte strikte Trennung von geheimdienstlichen und polizeilichen Machtmitteln einen neuen starken Staat in Deutschland verhindern…
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