in: SPIEGEL ONLINE - 13. Mai 2002

Proteste gegen Bush

Zehntausende Demonstranten gehen auf die Straße

von: Pressebericht / Dokumentation / Spiegel-online | Veröffentlicht am: 15. Mai 2002

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Zum Besuch des US-Präsidenten George W. Bush wird mit zahlreichen Demonstrationen und Protestaktionen gerechnet – vor allem in Berlin. Bei den unterschiedlichen Demonstrationen soll gegen die Politik der USA weltweit protestiert werden.

Berlin – Bush soll am Abend des 22. Mai in der Hauptstadt eintreffen und am 23. Mai wieder abfliegen. Der Kurzbesuch des US-Präsidenten wird von zahlreichen politischen Gruppen zum Anlass genommen, zu Protesten aufzurufen. Es wird nicht
ausgeschlossen, dass es zu Ausschreitungen bei den unterschiedlichen Demonstrationen kommt. „Berlin erhält starke Unterstützung durch Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern“, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD). Wie viele Polizisten letztlich im Einsatz sein werden, steht noch nicht fest. Eines ist indes klar: „Keine der Demonstrationen wird auch nur in die Nähe des Gebiets kommen, das Bush besucht“, sagte der Polizei-Einsatzleiter Gernot Piestert am Montag. Neben einem Besuch im Bundeskanzleramt und dem Schloss Bellevue ist eine Rede vor den Abgeordneten des Reichstags geplant. Wohnen wird Bush aller Voraussicht im Hotel Adlon am Brandenburger Tor.

Die wohl größte Demonstration wird Bush allerdings verpassen: Mehrere Zehntausend Teilnehmer werden am 21. Mai in Berlin-Mitte voraussichtlich auf die Straße gehen. Bei der Abschlusskundgebung am Alexanderplatz stehen als Redner unter anderem Uri Avnery, Vertreter der israelischen Friedensbewegung, die US-amerikanische Kongressabgeordnete Barbara Lee und Vertreter von Gewerkschaft und Kirche auf dem Programm. Ebenso sollen der „Tatort“-Kommissar Peter Sodann, Konstantin Wecker und die Prinzen auftreten. Veranstalter sind das Bündnis „Achse des Friedens“, die Globalisierungskritiker Attac, die Berliner Verbände von Verdi, der GEW und die Jungendorganisationen von DGB und IG Metall.

Am 22. Mai wollen die Berliner Demonstranten eine „Achse des Friedens“ zwischen dem Deutschen Dom und der Humboldt-Universität (HU) bilden, auf der sich Organisationen und Gruppen des Bündnisses darstellen. Parallel finden in der HU
verschiedene Foren und Podiumsdiskussionen statt, unter anderem mit Elmar Altvater, Professor der Freien Universität Berlin
und Tobias Pflüger von der „Informationsstelle Militarisierung“. Am Dom treten zudem zahlreiche Künstler auf. In Berlin – wie an anderen Orten der Bundesrepublik – werden um 18 Uhr verschiedene „Bush-Trommeln“ den Auftakt für eine weitere Demonstration bilden.

Die „Bush Trommel“-Aktion soll parallel in ganz Deutschland laufen, unter anderem in Bonn, Bochum, Bremen, Düsseldorf, Duisburg, Erfurt, Gießen, Göttingen, Hamburg, Koblenz, Köln, Leipzig, Mannheim, Potsdam, Stuttgart, und Wiesbaden.

Am 23. Mai hält Bush seine Rede im Deutschen Bundestag. Währenddessen will das Bündnis „Cowboys für den Frieden“ unter dem Motto „Kuhtreiber statt Kriegstreiber“ einen Protestmarsch starten. Mit Cowboyhüten und Lassos solle für ein „freies, selbstbestimmtes Leben“ demonstriert werden, so die Veranstalter.

URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,195935,00.html