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IMI-Aktuell 2017/177

Somalia: US-Luftschläge?

(26. März 2017)


Antiwar zufolge will der Kommandeur des US-Arikakommandos die Autorität erhalten, in Somaöila Luftschläge durchzuführen: „US African Commander Gen. Thomas Waldhauser today confirmed that he is still seeking increased authority to carry out attacks in Somalia, seeking President Trump’s permission for more “flexibility” in carrying out airstrikes and using ground troops in the country.“ (jw)

IMI-Aktuell 2017/176

EU: Rüstungszahlen

(25. März 2017)


Das Institut für Sicherheitsstudien der EU in Paris gibt neuerdings „Security Monthly Stats“ heraus, die einige interessante Kernzahlen in dem Bereich enthalten. (jw)

IMI-Aktuell 2017/175

Transportkorridore im Kaukasus

(24. März 2017)


Bereits in IMI-Studie 2015/08 wurde die dynamischen Entwicklungen in der kaukasischen Region und die Bedeutung von Infrastrukturvorhaben wie der südkaukasischen Eisenbahn beschrieben. Wie jüngst bekannt wurde, trafen sich der russische Vizeaußenminister Grigorij Karasin und der georgische Repräsentant für die Beziehungen mit Russland, Zurab Abashidze, Anfang Februar 2017 in Prag. Im Namen ihrer jeweiligen Regierungen einigten sich die beiden auf die Eröffnung zweier neuer Transportkorridore in Nord-Süd-Richtung im Kaukasus, wie die neokonservative US-Denkfabrik Jamestown Foundation schreibt. Eine der beiden Routen führt durch Abchasien und die zweite durch Südossetien – beide Gebiete hatten sich Anfang der 1990er Jahre von Georgien abgespalten und werden von Russland als unabhängig anerkannt. Die Eröffnung der Südkaukasischen Eisenbahn über Abchasien hat enorme geopolitische Implikationen für den gesamten Kaukasus, da Russland über diese Eisenbahn Militärgüter nach Armenien transportieren könnte. Armenien ist ein militärischer Verbündeter Russlands, Mitglied des Militärblocks OVKS (Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit) und in den vergangenen Monaten immer wieder in kleinere militärische Auseinandersetzungen mit Aserbaidschan verwickelt. Georgien und Russland wollen die Eröffnung der neuen Transportwege jedoch in „kleinen Schritten“ forcieren. (dn)

IMI-Aktuell 2017/174

ISPK und NATO: Getrennte Wege

(24. März 2017)


Die Institut für Sicherheitspolitik an der Uni Kiel (ISPK) und das Nato Centre of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters (COE CSW) richteten bislang zusammen die „Kiel Conference“ aus, gegen die es auch antimilitaristische Proteste gab  (siehe zum auch IMI-Studie 2016/06). Aufgrund nicht näher benannter unterschiedlicher Interessen wird nun in den Kieler Nachrichten berichtet, dass die Zusammenarbeit beendet worden sei. Als neuen Partner habe sich das ISPK das Center for Naval Analysis (CNA) gesucht und aus der Kiel Conference“ werde nun das „Kiel International Seapower Symposium“ (KISS), das am 20. Juni stattfinden werde. (jw)

IMI-Aktuell 2017/174

Heckler & Koch: Gewinne

(24. März 2017)


Nach Rheinmetall (siehe IMI-Aktuell 2017/124) gelang es nun laut Focus auch der Waffenschmiede Heckler & Koch ihre Gewinne deutlich steigern: „Bekannt ist bereits, dass Heckler & Koch in den ersten drei Quartalen einen Gewinn von 3,8 Millionen Euro erzielt hat – nach einem Verlust von 10,3 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum.“ (jw)

IMI-Aktuell 2017/173

Estland: NATO-Bataillon

(24. März 2017)


Nachdem Anfang des Jahres bereits damit begonnen wurde, ein NATO-Bataillon in Litauen zu stationieren, ist nun das unter britischer Führung stehende Bataillon in Estland an der Reihe, berichtet Augengeradeaus. Die Logistik verläuft dabei wie schon bei den bilateralen Aufrüstungsmaßnahmen der NATO-Ostflanke durch die USA über Deutschland: „‘Das ist der Beginn eines der größten Einsätze in Osteuropa seit dem Kalten Krieg‘, sagte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon. ‚Bis zum Ende des kommenden Monats werden wir 800 britische Soldaten als gepanzerte Kräfte vor Ort haben, bereit, unsere Verbündeten zu unterstützen und unser Bekenntnis zur Sicherheit Europas zu unterstreichen.‘“ (jw)

IMI-Aktuell 2017/172

Cyber-Kommando als PPP?

(24. März 2017)


NDR.de berichtet unter dem irreführenden Titel „Ist ein Cyber-Kommando mehr Schein als Sein?“ über die Bemühungen, qualifiziertes Personal für den Cyberkrieg zu rekrutieren. Dabei strebe „die Bundeswehr eine enge Kooperation mit der Wirtschaft an. Das Verteidigungsministerium kann sich den Austausch von Personal vorstellen… Der stellvertretende Generalinspekteur Markus Kneip will mit diesem Konzept vor allem Reservisten ansprechen. Es sollen aber auch Fachleute gewonnen werden, die bisher nichts mit der Bundeswehr zu tun gehabt haben.“

Zugleich bemühe sich die Bundeswehr darum, „eigene Ausbildungseinrichtungen auf[zu]bauen. „An der Bundeswehr-Universität in München soll ein Cyber-Studiengang eingerichtet werden. Dafür wird schon jetzt intensiv geworben. Angestrebt werden jährlich rund 70 Absolventen. Weiter wird im Umfeld der Bundeswehr-Universität der Aufbau von Cyber-Cluster geplant. Auf diese Weise will die Bundeswehr Forschung und Entwicklung fördern.“ In diesem Zusammenhang ist natürlich auch der Einkauf von Studienplätzen des Fraunstudiengangs Informatik an der Hochschule Bremen zu sehen.

Befremdlich ist, was der NDR zum angeblich rein defensiven Auftrag des Kommandos Cyber und Informationsraum schreibt. Im Weißbuch der Bundeswehr ist explizit von „defensiven und offensiven Hochwertfähigkeiten“ die Rede, letztes Jahr wurde (vermutlich nicht aus Versehen) öffentlich, dass bereits 2015 eine offensive Operation stattgefunden habe – durch jene Einheit in Rheinbach, die zukünftig den Kern des Zentrums Cyberoperationen bilden soll. (cm)

IMI-Aktuell 2017/171

Vom Computerspiel zum Kriegssimulator

(23. März 2017)


Bereits in IMI-Analyse 2011/040 wurde darauf hingewiesen, dass der Rüstungskonzern Thales auf Grundlage der für Computerspiele entwickelten „CryEngine 3“ einen neuen Schießsimulator für die deutsche Armee namens Sagittarius-Evolution entwickelt. Damals hieß es: „Das unter der Bezeichnung ‚Sagittarius-Evolution‘ laufende Rüstungsprojekt soll die Armee u.a. in die Lage versetzen mit einfachen Geodaten Übungsszenarien mit unmittelbarem Einsatzbezug erstellen zu können.“ Wie das Bundeswehr-Journal berichtet, wurde nun bereits das zweite Exemplar an die Bundeswehr ausgeliefert: „Das Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) in Eckernförde wurde vor Kurzem mit der mobilen Version des Simulationssystems „Sagittarius Evolution“ ausgestattet. […] Nach der Auslieferung des Systems an das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw zu Beginn des vergangenen Jahres ist dies bereits die zweite mobile Variante der Thales-Simulationsumgebung, die bei der Bundeswehr im Einsatz ist.“ (jw)

IMI-Aktuell 2017/170

Gabriel: EU-Rüstungsplädoyer

(23. März 2017)


Im Vorfeld des 60jährigen „Geburtstags“ der Unterzeichnung der Römischen Verträge publizierte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel einen Beitrag in deutschen Zeitungen, in dem er den derzeit allseits verbreiteten Sermon ebenfalls verbreitet: Die EU müsse sich von den USA emanzipieren; das bedeute – mindestens – im erweiterten Nachbarschaftsraum kontroll- sprich interventionsfähig zu sein; und hierfür – das wird nun wiederum eher verklausuliert gesagt – werden mehr militärische Fähigkeiten benötigt: „Es ist Zeit, sich von der Vorstellung zu verabschieden, dass wir in Europa nicht selbst die Verantwortung für unsere Sicherheit tragen. Der Satz ist richtig, dass Europa endlich erwachsen werden muss. Die Partnerschaft mit den USA und die Nato sind die Grundpfeiler der transatlantischen Gemeinschaft. Aber die Europäische Union muss in der Lage sein, Krisen und Konflikte in ihrer Nachbarschaft eigenständig zu bewältigen. Erste Schritte sind getan, weitere müssen folgen.“ (jw)

IMI-Aktuell 2017/169

Merkel: Westliche Fackelträgerin?

(23. März 2017)


Unzählige Stimmen rufen wahlweise nach Deutschland bzw. Kanzlerin Angela Merkel, nachdem sich die USA aus dieser Rolle mit der Wahl Donald Trumps verabschiedet hätten, müssten sie nun die Führung des „liberalen Westen“ übernehmen. Selbst der konservative amerikanische National Interest (via Bpb-Newsletter)erhebt diese Forderung: „Chancellor Merkel is the great Western leader left standing, and the world has begun looking to her not only to remain in office, but to lead the West and hold the line against resurgent nationalist, Russian and terrorist forces.” (jw)

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