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IMI-Aktuell 2018/473

vdLeyen im Südwesten

(20. August 2018)


Am heutigen Montag (20.8.2018) besucht Bundesverteidigungsministerin von der Leyen zunächst das Artilleriebataillon 295 in Stetten am kalten Markt und anschließend das Transporthubschrauberregiment 30 in Niederstetten. Morgen dann steht das Multinationale Kommando Operative Führung in der Wilhelmsburgkaserne Ulm auf dem Programm.

Der Besuch in Stetten steht in Zusammenhang mit der wachsenden Bedeutung des Standortes für die Einsätze in Mali, das als gegenwärtig gefährlichstes Einsatzgebiet der Bundeswehr gilt. So teilt das Heer in einer Pressemitteilung mit:

„In den 60 Jahren seines Bestehens war das Artilleriebataillon 295 an zahlreichen Großübungen und Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt. Zuletzt 2016 bis 2018 bei der NATO-Mission Enhanced Forward Presence (EFP) in Litauen. Derzeit bilden die Stettener alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aus, die an der europäischen Trainingsmission in Mali teilnehmen. Gleichzeitig entsendet das Bataillon in 2018 und 2019 Soldatinnen und Soldaten in die Einsätze der Bundeswehr in Mali nach Bamako [und?] nach Koulikoro in Mali.“

IMI-Aktuell 2018/472

ND: schlechter Vergleich

(20. August 2018)


Unter dem Titel „Bundeswehr im BER-Modus“ fasst Dominic Heilig im Neuen Deutschland (online) einige Zahlen zu Verzögerungen und Kostesteigerungen bei Rüstungsprojekten der Bundeswehr zusammen und zitiert den LINKEN-Abgeordneten Matthias Höhn: „‚Wir sollten stattdessen [2%-Ziel] in Richtung Ein-Prozent-Ziel umsteuern‘, sagt der LINKE-Politiker, denn das ‚wäre ein realistischer Beitrag zur Abrüstung und würde mehr Mittel für soziale Sicherheit freimachen'“.

Darüber hinaus hat der Artikel einen seltsamen Zungenschlag. So betont er hinsichtlich des Transporthubschrauber-Regiments 30, das von der Leyen auch „als gelernte Ärztin“ besuchen wird, v.a. die im Inland durchgeführten Rettungseinsätze, für die es auf den „museumsreif[en]“ Hubschrauber UH-1D zurückgreifen müsse. Demgegenüber habe der NH90 gerade erst in Mali „endlich das Fliegen gelernt“. Ansonsten ist eigentlich nur von Übungen die Rede, die die Bundeswehr durchführt.

Das ermöglicht dann auch den bereits im Titel angedeuteten Vergleich mit dem Flughafenprojekt BER, der allerdings stark hinkt. Während der Flughafen weiterhin gar nicht funktioniert, führt die Bundeswehr gerade je nach Zählweise 13 bzw. deutlich mehr Einsätze (und deutlich mehr Manöver v.a. an den Grenzen zu Russland) durch, die im Artikel von Heilig – außer dem Fliegen Lernen in Mali – gar keine Erwähnung finden. Entsprechend heißt es auch etwas flapsig: „Und wann das einst so hochgelobte Transportflugzeug A400M kann, was es können soll, ist total ungewiss.“ Tatsächlich aber ist bereits ein gutes Dutzend A400M in Wunstorf stationiert und von dort regelmäßig nach Mali, Niger und in andere Einsatzgebiete der Bundeswehr unterwegs. Trotz tatsächlicher Pannen und Verzögerungen sichert die neue Flotte bereits jetzt der Bundeswehr neue Fähigkeiten für offensive Einsätze, über die die Bundeswehr zuvor noch nie verfügt hat. Am Tag des Erscheinens des Artikels bei ND veröffentlichte übrigens das ZDF (online) die Meldung: „Die Bundeswehr erweitert das Einsatzspektrum ihres Militärtransporters A400M: Die Maschine kann mittlerweile auch als fliegende Tankstelle für die Betankung anderer Flugzeuge eingesetzt werden. Das geht aus einer internen Mitteilung des Kommodore des Lufttransportgeschwaders 62 in Wunstorf, Oberst Ludger Bette, hervor“.

IMI-Aktuell 2018/471

Trident Juncture: Deutscher Beitrag

(20. August 2018)


Satte 40.000 Soldaten sollen sich an der NATO-Übung „Trident Juncture“ beteiligen. Der Tagesspiegel weist auf die auffällig hohe Zahl deutscher Soldaten hin, die bei dem Manöver mitmachen sollen: „Die Bundeswehr schickt 8000 Soldaten, etwa 100 Panzer und insgesamt mehr als 2000 Fahrzeuge […]. Die Übung soll vom 25. Oktober bis 7. November in Norwegen stattfinden. Beim letzten vergleichbaren Großmanöver der Nato war die Bundeswehr 2015 nur mit etwa 3000 Soldaten vertreten.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/470

Rheinmetall: Milliardenauftrag

(20. August 2018)


DPA berichtet über einen riesigen Auftrag, den Rheinmetall mit Australien an Land gezogen haben soll: „Der Rüstungskonzern und Autozulieferer Rheinmetall hat seinen angepeilten Milliardenauftrag zur Lieferung von Radpanzern nach Australien unter Dach und Fach gebracht. Der australische Premierminister Malcolm Turnbull habe den entsprechenden Vertrag mit einem Auftragsvolumen von 3,3 Milliarden australischen Dollar (2,1 Mrd Euro) nun unterzeichnet“. (jw)

IMI-Aktuell 2018/469

KFOR: Abzug

(17. August 2018)


Gegenwärtig räumt die Bundeswehr ihr Feldlager in Prizren und wird anschließend nur noch mit „ein paar Dutzend Soldaten“ in der Hauptstadt Pristina am KFOR-Einsatz beteiligt sein. Focus.de hat einige Stimmen zum Abzug eingefangen und zieht dabei auch Bilanz: „Der Einsatz im Kosovo hat allein bis 2016 nach Angaben der Bundeswehr rund 3,4 Milliarden Euro gekostet. 27 Soldaten starben dort – wenn auch nicht durch Kämpfe, sondern durch Unfälle und Suizide… Inwieweit ist das Kosovo über zehn Jahre, nachdem es seine Unabhängigkeit erklärte, wirklich demokratisch und friedlich? Die Antwort hängt auch von der Perspektive ab. Für viele Bewohner bleibt die Lage trostlos. Es herrschen Armut und Rekordarbeitslosigkeit. Das Land mit knapp zwei Millionen Einwohnern, davon rund 100.000 Serben, gilt als einer der kriminellsten und korruptesten Staaten Europas. Der Nationalismus auf der Balkanhalbinsel erstarkt insgesamt an vielen Orten. Alte Konflikte sind nicht gelöst.“

IMI-Aktuell 2018/468

TLVS: Milliardenauftrag

(17. August 2018)


Das Handelsblatt berichtet, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) sei kurz vor dem Vertragsabschluss: „Der milliardenschwere Auftrag für das neue Raketenabwehr-System der Bundeswehr rückt für die Rüstungskonzerne MBDA und Lockheed Martin in greifbare Nähe. […] Die neue Raketenabwehr ist eines der größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr. Das neue System soll ab 2025 an die Streitkräfte ausgeliefert werden und bis 2030 die alten Patriot-Batterien von Raytheon ersetzen. Ursprünglich waren dafür knapp vier Milliarden Euro veranschlagt.mInsidern zufolge könnten sich die Kosten jedoch um mehrere Milliarden erhöhen.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/467

Wachsend: Japans Rüstungsindustrie

(17. August 2018)


Defensenews berichtet über die wachsende japanische Rüstungsindustrie: “Figures released by the Japanese Ministry of Defense show that over Japan’s previous fiscal year, which ran from April 1, 2017 to March 31, 2018, the top 10 Japanese defense contractors were awarded contracts worth $7.5 billion, with nine of these making it into Defense News Top 100 list of defense contractors. Two — Mitsubishi Heavy Industries and Kawasaki Heavy Industries — were in the top half of the list.” (jw)

IMI-Aktuel 2018/466

Mali: Fehlertüchtigung

(16. August 2018)


Einer der aktuell wichtigsten „Ertüchtigungseinsätze“ zur Ausbildung und Aufrüstung lokaler Akteure findet in Mali statt (siehe IMI-Studie 2018/06). Wie German-Foreign-Policy.com unter Verweis auf einen neuen Bericht der Vereinten Nationen berichtet, machen sich die „ausgebildeten“ Truppen wohl schwerer Menschenrechtsvergehen schuldig: „Wie es in einem aktuellen Bericht der UNO heißt, begehen Malis Streitkräfte seit geraumer Zeit Massaker an Zivilisten – im Rahmen der militärischen Bekämpfung von Jihadisten in Zentralmali. Malische Soldaten werden seit mehr als fünf Jahren von EU-Truppen, insbesondere von der Bundeswehr trainiert.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/465

IPG: Russland bashing

(16. August 2018)


Bei der SPD-nahen Internationalen Politik und Gesellschaft erschein ein Beitrag, der die angeblich zu lasche Haltung Deutschlands gegenüber Russland scharf kritisiert: „Ein Übermaß an Verständnis gegenüber der Kreml-Politik und das Bedürfnis, gute Beziehungen zu Russland zu pflegen, herrschen in der deutschen Politik und Gesellschaft immer noch vor […]. Russlands Verhalten ist derzeit aggressiv, völkerrechtswidrig und nicht hinnehmbar. Unter den aktuellen Bedingungen […] kann es daher keine schnelle Rückkehr zu einer Partnerschaft mit Russland geben.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/464

APSA: Ende der Nichteinmischung

(16. August 2018)


Im Rahmen der „Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur“ (APSA) unterstützt der Westen logistisch wie finanziell unter dem beschönigenden Begriff der „Ertüchtigung“ den Aufbau afrikanischer „Friedenstruppen“ und die Durchführung von „Friedenseisätzen“ siehe dazu etwa IMI-Studie 2017/15).  Hierfür werden seit Jahren vor allem auch Entwicklungshilfegelder regelrecht zweckentfremdet, etwa über die „Afrikanische Friedensfazilität“ (seit 2004 insgesamt 2,7 Mrd. Euro). Insofern war es in gewisser Weise konsequent, dass die deutsche Entwicklungsagentur „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ (GIZ) und die „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ (BAKS) kürzlich gemeinsam ein Seminar mit dem Titel „Quo Vadis APSA?“ veranstalteten. Im Konferenzbericht der BAKS wird dementsprechend auch bejubelt, die APSA stünde für einen  „langfristigen Paradigmenwechsel, der das frühere Prinzip der Nicht-Einmischung in ein gemeinsames Bekenntnis zur Nicht-Gleichgültigkeit verwandelt.“ (jw)

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