» IMI-Aktuell

IMI-Aktuell 2018/598

USA: Militärische Jugendcamps

(23. Oktober 2018)


Etwa eine halbe Millionen Kinder und Jugendliche besuchen in den USA jährlich militärische Jugendcamps; „in patriotischen Lagern, die darauf abzielen, die Liebe zu Amerika zu fördern und Wissen über die religiösen Werte des Landes zu vermitteln; in militärischen Camps, in denen die Teilnehmer Disziplin erlernen und eine körperliche Ausbildung erhalten; oder in Überlebensschulen, in denen sie erfahren, wie man Notunterkünfte baut oder was bei einer Naturkatastrophe zu tun ist“. Wie der Spiegel berichtet, werden diese „Jugendlager […] privat geführt und finanziert, von ehemaligen oder derzeitigen Militärangehörigen geleitet“. Im Endeffekt dient dies trotz dem Dementi der Betreiber_innen der Rekrutierung von Minderjährigen. (ja)

IMI-Aktuell 2018/597

Spiel mit dem Weltuntergang

(23. Oktober 2018)


Der konservative Publizist Michael Stürmer beschreibt in der Welt unter dem Titel „Trumps und Putins verantwortungsloses Spiel mit dem Weltuntergang“ die Gefahren des bevorstehenden Endes des IKNF-Vertrages (siehe IMI-Aktuell 2018/592): „Ballistische Raketen mit Mehrfachsprengköpfen und Cruise Missiles, die dem Gelände folgen, tragen in sich ein Potenzial für Konfrontation, Krieg, Atomkrieg, das man nicht ernst genug nehmen kann. […] Die INF-Krise der 1980er-Jahre war ernst genug. Die Steigerung möchte man sich nicht vorstellen.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/596

BRD: 90 Mio. für Trident Juncture

(22. Oktober 2018)


Ganz 90 Millionen € zahlt die Bundesregierung – und damit die Steuerzahler_innen – für ab diesen Donnerstag anlaufende NATO-Großübung Trident Juncture in Norwegen, wie die Frankfurter Rundschau berichtet. An der Übung, die „ein Signal der Abschreckung an Russland senden“ soll und „für den sogenannten Bündnisfall“ vorbereiten will, beteiligt sich auch die Bundeswehr mit 10.000 als zweitgrößter Truppensteller. Was passiert mit dem Geld? Laut FR: „Gut die Hälfte der Summe fließt ins Gastgeberland Norwegen, wo unter anderem für die Verpflegung und Bereitstellung von Feldlagern bezahlt werden muss. Der Rest ist für den Hin- und Rücktransport von Personal und Material eingeplant, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium erfuhr.“ Damit wird Russland nicht nur ein weiteres Mal gefährlich provoziert, sondern die Übung zeigt auch ein weiteres Mal welche Bereitschaft in der Bundesregierung besteht, horrende Summen für die Kriegsspiele auszugeben. (ja)

 

IMI-Aktuell 2018/595

„Begrenzte“ Atomkriege?

(22. Oktober 2018)


Auch vor dem Hintergrund der US-Pläne, den INF-Vertrag zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen zu kündigen (siehe IMI-Aktuell 2018/592), ist wohl das Pläydoyer in der einflussreichen Foreign Affairs (via Bpb-Newsletter) zu lesen, die USA müssten zur Führung „begrenzter Atomkriege“ in der Lage sein. Autor ist Elbridge Colby, der bis Anfang des Jahres noch im US-Verteidigungsministerium tätig war: „Washington’s task is clear. It must demonstrate to Moscow and Beijing that any attempt to use force against U.S. friends and allies would likely fail and would certainly result in costs and risks well out of proportion to whatever they might gain. This requires conventional military power, but it also means having the right strategy and weapons to fight a limited nuclear war and come out on top.” (jw)

IMI-Aktuell 2018/594

Nordmazedonien: Abstimmung

(22. Oktober 2018)


Telepolis berichtet, das mazedonische Parlament habe am Freitag mit den erforderlichen Zwei Dritteln für die Namensänderung gestimmt, die den Weg für eine NATO-Mitgliedschaft freimachen soll: „Ein Antrag auf Verfassungsänderungen, die eine Umbenennung in „Republik Nordmazedonien“ möglich machen, erreichte gestern im Parlament von Skopje mit 80 von 120 Stimmen knapp die nötige Zweidrittelmehrheit, weil mehrere Abgeordnete der Oppositionspartei VMRO-DPMNE dafür stimmten.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/593

Ostsee: Militarisierung

(21. Oktober 2018)


Lausitz Nachrichten berichten im Zusammenhang mit dem Riesen-NATO-Manöver Trident Juncture von der wachsenden Militarisierung der Ostsee. Der Artikel liefert auch Details zum geplanten NATO-Marinehauptquartier in Rostock sowie zur Bedeutung neuer Korvetten: „Um diese auch wahrzunehmen, steckt die Bundeswehr nicht nur gut 60 Millionen Euro in den Neubau. Nötig sind auch Investitionen auf See: Die Bedeutung der vergleichsweise kleinen, dafür wendigen und schwer zu ortenden deutschen U-Boote, die zuletzt allerdings eher mit ausgiebigen Reparaturphasen von sich reden machten, ist gesunken. „Entscheidend sind die Korvetten mit größerer Seeausdauer“, sagt Dumrese. Fünf weitere dieser schwimmenden Waffensysteme für insgesamt rund zwei Milliarden Euro sollen ab 2022 an die Marine ausgeliefert werden.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/592

INF-Vertrag: Kündigung?

(20. Oktober 2018)


Augengeradeaus berichtet unter Berufung auf die New York Times, die USA hätten vor, den INF-Vertrag zu kündigen, der die Stationierung nuklearer Mittelstreckensysteme (500-5.500 km) verbietet. Damit wäre theoretisch der Weg für die Stationierung solcher Waffen in Europa frei, über die in der NATO immer wieder laut nachgedacht wird: „Schon länger werfen die USA Russland vor, den vor gut 30 Jahren unterzeichneten Vertrag zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenwaffen, den so genannten Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag zu verletzen – jetzt scheinen die USA zur Kündigung entschlossen.“ (jw)

IMI-Aktuell 2018/591

Afghanistan: Zwischenfälle

(19. Oktober 2018)


Die Tageszeitung Neues Deutschland berichtet (online) von zwei getrennten Zwischenfällen, bei denen NATO-Soldaten zum Teil schwer verwundet wurden. Fünf tschechische NATO-Soldaten seien bei der Explusion einer Autobombe nahe der Militärbasis Bagram und zwei US-Soldaten bei einer Schießerei in Kandahar verwundet worden. Bereits vor zwei Tagen hatte Spiegel Online berichtet, dass ein Hubschrauber der Bundeswehr in Afghanistan beschossen worden sei: „Im Norden Afghanistans sind deutsche Transporthubschrauber beschossen worden. Laut Bundeswehr wurden Hubschrauber vom Typ CH-53 am Dienstag während eines Fluges von Kunduz nach Masar-i-Scharif mit Handfeuerwaffen beschossen. Das Feuer wurde demnach von Bordsicherungssoldaten erwidert. Die Hubschrauber hätten ihren Flug fortgesetzt und den Flugplatz Masar-i-Scharif erreicht, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums dem SPIEGEL. Deutsche Soldaten blieben demnach unverletzt.“

IMI-Aktuell 2018/590

BW-Werbetermine

(19. Oktober 2018)


Regelmäßig fragt die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke von der Bundesregierung die geplanten Werbemaßnahmen der Bundeswehr auf Messen, an Schulen und bei Jobcentern ab. Diesmal hat’s etwas länger gedauert, nun wurden jedoch auch die Termine im vierten Quartal 2018 veröffentlicht – und zwar hier.

IMI-Aktuell 2018/589

Counter-Daesh: Mandat verlängert

(19. Oktober 2018)


Das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und mittlerweile v.a. dem Irak wurde vom Bundestag um ein Jahr verlängert. Ungewöhnlich ist, dass die Oppositionsparteien fast vollständig gegen die Verlängerung gestimmt haben und der klar völker- und verfassungswirdige Einsatz somit auf einer (für Auslandseinsätze der Bundeswehr) relativ knappen Mehrheit von 361 zu 294 beruht (augengeradeaus.net). Ebenfalls ungewöhnlich ist, dass zumindest eine Komponente des Einsatzes klar befristet ist: „Die Bereitstellung von Tornados zur luft- und raumgestützten Aufklärung sowie die Luftbetankung werden zum 31. Oktober 2019 beendet“.

Ob damit die Bundeswehr aus der Region abziehen wird, darf bezweifelt werden. Erst wenige Tage zuvor hatte sie selbst berichtet, wie umfangreich sie den Militärstützpunkt Al-Asrak in Jordanien ausgebaut und auf ihre Bederfnisse zugeschnitten hat: „Ohne die passende Infrastruktur kann es keinen reibungslosen und erfolgreichen Einsatzflugbetrieb geben. Um diesen zu ermöglichen, wurden im Zuge der Verlegung aus der Türkei durch das deutsche Kontingent auch Baumaßnahmen auf der jordanischen Air Base Al-Asrak erforderlich… Dies umfasste den Bau von Unterkünften, Bürogebäuden und einem Wartungsbereich für Kraft- und Luftfahrzeuge nebst Kraftstofflager. Aber auch für die Betreuung der Soldaten mussten adäquate Rahmenbedingungen geschaffen werden. Neben der Betreuungseinrichtung selbst wurden umfangreiche Sportmöglichkeiten, wie Fußball-, Beach- und Basketballplätze, sowie ein Fitnessstudio mit Außenbereich errichtet. Ein Andachtsraum für die Militärseelsorge durfte ebenfalls nicht fehlen.“

Ältere IMI-Aktuells