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IMI-Aktuell 2020/616

Eurodrohne: Meilenstein

(18. September 2020)


Die waffenfähige Eurodrohne (MALE RPAS) ist eines der wichtigstes EU-Rüstungsvorhaben (siehe IMI-Studie 2016/01). Leider scheint das Vorhaben nun eine wichtige Hürde genommen zu haben, da die Preisvorstellungen der Hersteller und der Bestellerländer lange weit auseinanderlagen. Laut defensetalk.com scheint es nun aber zu einer Einigung gekommen zu sein: „France is confident that a deal on developing a joint European military drone project will be signed this year, after the conclusion of tough price negotiations with manufacturers, the defence ministry said Wednesday. […] The four governments have set a budget of 7.1 billion euros ($8.4 billion) to acquire 63 Eurodrones, spread over three operating systems. […] The goal is to have each drone cost around 160 million euros, well below the 200 million euros per Reaper, with each flight-hour costing 3,000 euros instead of 4,000 for the US rival. […] If it goes ahead this year, the first Eurodrone system would be delivered to Germany in 2027, and to France in 2028.” (jw)

IMI-Aktuell 2020/615

Uniter: Verfassungschutz

(18. September 2020)


Der Verein Uniter spielt eine zentrale Rolle im rechtsextremen Hannibal-Netzwerk in der Bundeswehr (siehe IMI-Studie 2019/04). nun soll es auch eine Verbindung zum Verfassungsschutzpräsidenten geben, berichtet der Standard: „Der Präsident des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, hat nach Informationen des „Focus“ einen Leibwächter mit möglicherweise rechtsextremem Hintergrund beschäftigt. Der Mann gehöre der unter Rechtsextremismus-Verdacht stehenden Gruppierung Uniter an, berichtete das Magazin am Freitag unter Berufung auf Angaben aus dem Innenministerium.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/614

NATO: Atlantikkommando (II)

(18. September 2020)


Weitere Informationen zum gestern aktivierten NATO-Atlantikkommando liefert n-tv: „Das von dem Vizeadmiral Andrew Lewis geführte Kommando in Norfolk (JFCNF) ist am Standort der zweiten US-Flotte untergebracht und ergänzt ein ebenfalls neu geschaffenes Kommando in Ulm (JSEC) in Baden-Württemberg. […] Die volle Einsatzfähigkeit sollen beide Kommandos bis September 2021 erreichen. Dem JSEC in Ulm sollen am Ende rund 270 Offiziere und Soldaten angehören, im Krisenfall bis zu 600. Die geplante Personalstärke für das JFCNF in den USA wird mit rund 150 Frauen und Männern angegeben.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/613

Pentagon-Raumstation

(17. September 2020)


Die Europäische Sicherheit und Technik berichtet, das Pentagon werde in wenigen Jahren eine Raumstation in Betrieb nehmen: „Das US-Verteidigungsministerium hat den Grundstein für eine unbemannte Weltraumstation gelegt. Zu diesem Zweck wurde die Firma Sierra Nevada Corporation beauftragt, ihre bereits existierende Raumkapsel Shooting Star in ein weltraumgestütztes Labor umzuwandeln. Die fünf Meter lange Raumkapsel wurde ursprünglich als Transportmodul für den NASA-Raumgleiter Dream Chaser entwickelt. Das Weltraumlabor soll im Juni 2022 in eine niedrige Erdumlaufbahn gebracht werden.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/612

NATO: Atlantikkommando

(17. September 2020)


2018 wurde beschlossen, das 2003 eingemottete Atlantikkommando der NATO infolge der wiederaufgeflammten Konflikte mit Russland zu reaktivieren. Heute soll es offiziell seinen Dienst wieder aufnehmen. Bei der dpa heißt es dazu: „Die Nato wird an diesem Donnerstag ein neues Streitkräftekommando in den USA für einsatzfähig erklären. Die Einheit in Norfolk im US-Bundesstaat Virginia soll einen besseren Schutz der Transport- und Kommunikationswege zwischen Nordamerika und Europa gewährleisten. Der Nordatlantik sei wegen militärischer Nachschubrouten, ziviler Handelswege und Kommunikationskanälen «von vitaler Bedeutung für die Sicherheit Europas», heißt es dazu aus der Verteidigungsallianz.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/611

China: US-Marinerüstung

(17. September 2020)


Spiegel Online berichtet über US-Pläne, die Marine mit Blick auf China massiv aufrüsten zu wollen: „Im Wettstreit mit China um die Vorherrschaft im Pazifik wollen die USA in ihre Seestreitkräfte investieren. Verteidigungsminister Mark Esper stellte am Mittwoch ein Konzept vor, wonach die Marine in den kommenden Jahrzehnten auf 355 Schiffe erweitert werden soll. Aktuell sind es 293.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/610

Nordstream 2: Ablasshandel

(17. September 2020)


Berichten zufolge versuchte die Bundesregierung eine Art Ablasshandel mit den USA, um die Gaspiepeline Nordstream 2 ohne Sanktionen bauen zu „dürfen“: „Die Bundesregierung hat nach Recherchen der „Zeit“ mit einer Milliarden-Offerte versucht, die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu retten. Anfang August unterbreitete Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seinem US-Amtskollegen Steven Mnuchin zunächst mündlich und später auch schriftlich den Vorschlag, Deutschland sei bereit, den Bau von zwei Spezialhäfen zum Import von Flüssiggas zu finanzieren. Über die Terminals in den Häfen Brunsbüttel und Wilhelmshaven wollen US-Firmen amerikanisches Gas nach Deutschland exportieren.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/609

SEK im „Danni“

(16. September 2020)


Bei der heute begonnenen Räumung der Waldbesetzung im Dannenröder Wald („Danni“) wird – ähnlich wie auch bei den Räumungen des Hambacher Forsts in den vergangenen Jahren – auf militarisierte Polizeieinheiten, wie das Sondereinsatzkommando (SEK), gesetzt. Dies zeigen aktuelle Bilder auf Twitter.
SEK-Einheiten werden in den letzten vier Jahren zunehmend zur Bekämpfung und Niederschlagung politischen Protests eingesetzt. (ak)

IMI-Aktuell 2020/608

Hensoldt: Börsengang (II)

(16. September 2020)


Zum geplanten Börsengang des Rüstungsunternehmens Hensoldt (siehe IMI-Aktuell 2020/592) finden sich in einem DPA-Artikel weitere Details: „Der bayerische Rüstungselektronikhersteller Hensoldt will am 25. September an die Börse gehen. Das teilte das Unternehmen am Dienstagabend mit. Die Aktien der Hensoldt AG werden in einer Preisspanne von 12 bis 16 Euro angeboten. Damit ergebe sich eine Marktkapitalisierung von 1,26 Milliarden bis 1,58 Milliarden Euro, hieß es. Das Angebot soll am 23. September enden.“ (jw)

IMI-Aktuell 2020/607

Bomber: Katz und Maus

(16. September 2020)


Im National Interest (via Bpb-Newsletter) wird vor einem gefährlichen Katz-und-Maus-Spiel gewarnt, das sich US-Atombomber und russische Kampfflugzeuge über dem Schwarzen Meer liefern würden: „In the past few months, the Black Sea is a lot less quiet than it ought to be. A mostly land-locked sea with decades of treaties designed to keep interlopers from sending warships into the area willy-nilly, the source of tension is in the skies, with U.S. planes showing up just outside of Russian airspace. (…) This culminated at the end of August, with an overflight by U.S. strategic bombers of the entire NATO alliance. Nominally a show of solidarity, it quickly became provocation when one of the bombers, a nuclear-capable B-52, made a beeline for the Black Sea, and headed for Russian airspace. An interception followed, and the usual U.S. complaining about how ‚unprofessional‘ that was.” (jw)

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