IMI-Aktuell 2021/535

EU: Desinformation

von: 14. Oktober 2021

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Der Kampf gegen sogenannte „Fake News“ ist mittlerweile im Westen ganz oben auf die Agenda gerückt (siehe zB einzelne Beispiele in der IMI-Broschüre „Krieg im Informationsraum“). Nicht selten wird dabei aber in einer Weise vorgegangen, die sich hart an der Grenze zur Propaganda (und manchmal darüber) bewegt. Der ehemalige Handelsblatt-Journalist Eric Bonse hat sich mit dieser Thematik in einer neuen Studie namens „Wie EU und NATO gegen Desinformation vorgehen“ ausführlich beschäftigt. Er sieht in den diversen EU-Maßnahmen einen „problematischen Eingriff in die Informations- und Medienfreiheit“: „Die EU verfügt mittlerweile über ein beachtliches Arsenal an Gegenmaßnahmen. Bereits 2015 wurde die „Taskforce Stratcom East! gegründet, die ‚Fake News‘ und Desinformation aus Russland offenlegen soll. Seither kamen immer neue Arbeitsgruppen und Strategien hinzu; auch Medien und Online-Dienste wie Google oder YouTube wurden eingebunden. […] Im Eifer des Gefechts droht allerdings unterzugehen, dass der Kampf gegen Desinformation schlecht legitimiert und schwach begründet ist.“ (jw)