IMI-Aktuell 2018/338

Kampfdrohne: Brief

von: 12. Juni 2018

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Morgen soll über die Anschaffung einer bewaffnungsfähigen Drohne entschieden werden. Hiergegen wendet sich u.a. ein offener Brief des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), der u.a. auf der Seite drohnen-kampagne.de veröffentlicht wurde: „Sehr geehrte Damen und Herren der SPD-Bundestagsfraktion, wir fordern Sie auf, sich in Ihrer Fraktion dafür einzusetzen, dass der Vorlage des Verteidigungsministeriums zur Beschaffung bewaffnungsfähiger Kampdrohnen des Typs HERON TP am 13. Juni 2018 nicht zugestimmt wird. […] Die Anschaffung einer bewaffnungsfähigen Drohne ohne die Entscheidung über die Bewaffnung selbst lehnen wir ab. Diese würde Tür und Tor öffnen, die Bewaffnung zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf ohne ausreichende Debatte, Vorlagen und konzeptionelle Grundlagen nachzuholen und die Koalitionspartner unter einen Entscheidungs- und Rechtfertigungsdruck setzen, ein einmal bereits angeschafftes teures Drohnensystem auch vollständig nutzbar zu machen.“ (jw)

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